Von Altötting nach Straßburg

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Tobias Zech (rechts) zusammen mit Österreichs Außenminister Sebastian Kurz.

Altötting/Straßburg - Der neu in den Bundestag eingezogene Abgeordnete Tobias Zech (CSU) hat nun auch seine erste Sitzungswoche im Europarat absolviert.

Rund vier Monate ist es her, dass Tobias Zech sein neues Amt als Bundestagsabgeordneter angetreten hat und diese Woche ging es nun zum ersten Mal nach Straßburg. In seiner Funktion als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates durfte der Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Altötting an deren erster Sitzungswoche teilnehmen. Als Redner trat dort ein alter Bekannter des Garchingers auf – Österreichs gerade einmal 27-Jähriger Außenminister Sebastian Kurz.

Der Europarat und was er macht, das weiß auch Zech, ist relativ unbekannt. Deshalb will der 32-Jährige seine Zeit in Straßburg und Paris – dort tagt nämlich der Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, in dem er sitzt – nutzen, um die Arbeit dieses wichtigen europäischen Gremiums bekannter zu machen. Der Europarat ist so etwas wie das „soziale Gewissen“ Europas. Die Parlamentarier wählen unter anderem die Richter für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Europarat – der älter ist als die Europäische Union – greift auch deutlich weiter aus als die EU. „Wir sprechen nicht vom Europa der 28 sondern vom Europa der 47“, erklärt Zech. Auch Länder wie Aserbeidschan, die Ukraine, die Türkei oder Russland sind Mitglied im Europarat. „Das macht die Verhandlungen besonders spannend“, berichtet der 32-Jährige, der einer von nur 18 Bundestagsabgeordneten ist, die sich vier Mal im Jahr für eine Woche mit den Parlamentariern aus den übrigen Mitgliedsländern treffen. Hunderte von Dolmetschern sorgen dabei dafür, dass die 318 Mitglieder der Versammlung einander auch verstehen.

Als Berichterstatter für den Bereich „Rechtsstaatlichkeit“ wird Zech auch viele der nicht EU-Länder bereisen und deren Regierungspraxis kennenlernen. „Darauf bin ich besonders gespannt“, so Zech, dessen Terminkalender durch diesen neuen Posten auf jeden Fall nicht leerer werden wird.

Pressemitteilung Büro Tobias Zech, MdB

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