Nach Rechtsstreit mit Maskenverweigerer Dr. Mayr

„Waren haltlos und absolut irrsinnig“ - Anzeigen gegen Leiter des Klaraheims Altötting vom Tisch

Alten- und Pflegeheim St. Klara in Altötting
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Das Alten- und Pflegeheim St. Klara in Altötting.

Erfreuliche Neuigkeiten für den Einrichtungsleiters des Altöttinger Pflegeheims St. Klara: Die Staatsanwaltschaft Traunstein verfolgt die Strafanzeige des als Maskenverweigerers bekannt gewordenen Altöttinger Arztes Dr. Hans-Ulrich Mayr gegen Georg Sigl-Lehner nicht weiter.

Altötting - Sigl-Lehner verzeichnet die Einstellung des Verfahrens als „Sieg“, wie er in einer Stellungnahme betont: „Überrascht bin ich nicht, dass die Staatsanwaltschaft alle Anzeigen hat fallen lassen - diese waren haltlos und absolut irrsinnig. Dennoch bin ich froh, dass von Seiten der Justiz hier so schnell reagiert wurde und diese abstrusen Anzeigen ab sofort der Vergangenheit angehören.“


Staatsanwaltschaft erkennt keinen Anlass zur Weiterverfolgung

Bei der Polizei Anzeige erstattet hatte Dr. Mayr gegen den Heimleiter unter anderem wegen versuchter Körperverletzung gegen ihn, Misshandlung Schutzbefohlener und Behinderung in der Ausübung einer dringenden ärztlichen Tätigkeit (welcher als Straftatbestand so gar nicht existiere). Für eine Weiterverfolgung sehe die Staatsanwaltschaft nach Prüfung der Sachlage keinen Anlass, weshalb das Ermittlungsverfahren nun eingestellt wurde.


Der Vorstand der Jacob Friedrich Bussereau Stiftung, zu der das Alten- und Pflegeheim St. Klara gehört, zeigte sich erfreut über die Einstellung des Verfahrens. Vorsitzende Bettina Rieger hatte Sigl-Lehner im Vorfeld Rückendeckung gegeben und ihm versichert, er habe korrekt nach den Vorgaben der Stiftung gehandelt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde stiftungsübergreifend ein weitreichendes Hygiene- und Schutzkonzept erarbeitet, an welches sich alle Einrichtungen zu halten haben.

Wie es zu der rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Altöttinger Arzt kam:

Hintergrund des Rechtsstreits war ein Vorfall Anfang Dezember, als der Altöttinger Arzt Dr. Mayr und seine Mitarbeiterin bei der durch eine Hausärztin beauftragten Untersuchungen von zwei Bewohnerinnen des Heims keine Maske trug. Auch nach wiederholter Bitte kam er der Aufforderung des Einrichtungsleiters nicht nach, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und wurde daraufhin des Hauses verwiesen. Sigl-Lehner sorgte umgehend dafür, dass eine andere Ärztin sowohl bei der schon untersuchten Bewohnerin als auch bei der zweiten Bewohnerin, zu der Dr. Mayr aufgrund des Hausverbots nicht mehr vorgelassen wurde, Untersuchungen und Behandlungen durchführt.

Söder übte scharfe Kritik an Dr. Mayr

Dieser Vorfall schlug hohe Wellen, der Wallfahrtsort Altötting war mit einem Schlag in aller Munde. Zwei Ordnungswidrigkeiten laufen beim Landratsamt Altötting - zum einen wegen des Nichttragens eines Mundschutzes im Alten- und Pflegeheim und zum anderen wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht in seiner Arztpraxis. Die Jacob Friedrich Bussereau Stiftung hatte den Vorfall im Klaraheim kurz nach Bekanntwerden ebenfalls an das Ministerium weitergeleitet.

Ferner schaltete sich die Approbationsstelle der Regierung von Oberbayern ein, um den Fall eingehend auch in Bezug auf ein mögliches Bußgeld in vierstelliger Höhe zu prüfen.

Selbst der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder kritisierte das Vorgehen des Arztes in einer öffentlichen Regierungserklärung scharf (im untenstehenden Video ab Minute 31).

„Wir sind froh und dankbar, dass durch das disziplinierte Verhalten unserer Mitarbeiterschaft und der Besucher bislang keine Bewohner im Klaraheim mit Covid 19 infiziert wurden. Trotzdem bangen und hoffen wir jeden neuen Tag, dass das so bleibt. Die Zuversicht wird gestärkt, da bis Ende Januar die Mehrzahl unserer Bewohnerschaft geimpft sein wird. Und auch ein hoher Anteil der Pflege- und Assistenzkräfte wartet nun auf die Möglichkeit, bald geimpft werden zu können,“ schließt Rieger ihre Erklärung.

Presseabteilung Jacob Friedrich Bussereau Stiftung/mb

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