Das Thema Popengasse ist offenbar hochgekocht.

Herbert Hofauer: "Immer nur im Sinne der Stadt!"

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Das Thema Popengasse ist offenbar hochgekocht. Herbert Hofauer: "Immer nur im Sinne der Stadt!" 
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Altötting - Rund eine Stunde hat der Stadtrat auf seiner Sitzung am Mittwochnachmittag zum Thema Bebauungsplan Nr. 90 ("Popengasse") diskutiert.

Ich habe das Gefühl, dass einige Stadträte und Bürger nicht wissen, worum es hier geht.“ So begann Herbert Hofauer (Freie Wähler), Erster Bürgermeister der Kreisstadt Altötting im Rahmen der Stadtratssitzung am Mittwochabend seine Ausführungenzur aktuellen Diskussion über den Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet zwischen Popengasse und Kapuzinerstraße. Mit dem Aufstellungs- und Billigungsbeschluss Anfang April sei erst einmal nur Baurecht geschaffen worden. Ohne selbiges passiere gar nix. Dass man an dieser Stelle im städtischen Innenraum etwas tun müsse, darin seien sich doch alle einig.

Innenraumentwicklung im „beschleunigten Verfahren“

Hofauer verwies darauf, dass es sich hier um Innenraumentwicklung laut §13a des Baugesetzbuches (BauGB) handle und damit ein Bebauungsplan „für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung)“ vorliege. Der kann laut BauGB „im beschleunigten Verfahren“ aufgestellt werden.

Sind entsprechende Vorgaben zutreffend gilt unter anderem: „Von der frühzeitigen Unterrichtung (auch der der Bevölkerung) und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 kann abgesehen werden.“ Die Stadt Altötting würde aber grundsätzlich immer mehr tun in punkto Information der betroffenen Öffentlichkeit in solchen Angelegenheiten, als gesetzlich gefordert, so Hofauer weiter.

Höhe, Massivität und Gliederung der Fassade – all das sei noch lange nicht in Stein gemeißelt und man werde natürlich die betroffene Öffentlichkeit informieren und die Meinungen hören, um schließlich dann – auch unter Einbeziehung der erforderlichen Stellungnahmen von Ämtern und Behörden – die Sache abzuwägen und erst dann könne im Stadtrat entscheiden werden. Stand jetzt sei niemand „überfahren“ worden, im Gegenteil: „Leute, ich habe nichts entschieden, was nicht im Sinne der Stadt ist.“

„Wer meinen Rücktritt fordert soll den Schneid haben und mir das selbst sagen.“ (Herbert Hofauer)

In weiterer Folge ging Hofauer auf die Medienberichte ein, verlas noch einmal für ihn heraus stechende Punkte und Formulierungen und nahm dazu Stellung. Vieles davon sei Fehlinformation – ob nun von Leserbriefschreibern oder weiteren Informanten der Presse und überhaupt: „Wer meinen Rücktritt fordert soll den Schneid haben und mir das selbst sagen.“

Warum er auf der öffentlichen Sitzung mit Ortsbegehung nicht selbst anwesend war begründet Hofauer mit einem Termin, den er am Montag hatte. Zum Punkt, warum der Tagesordnungspunkt betreffend der Popengasse kurzfristig von der Liste zur öffentlichen Sitzung verschwand sagte er, dass er gehofft hatte, dass vom Planungsbüro eine aktuelle Änderung mit einem Stockwerk weniger kommen würde. Es würde aber keine derartige aktuelle Änderung vorliegen. „Der Tagesordnungspunkt war zur Sicherheit drauf.“

„Das stimmt so einfach nicht“ (Toni Dingl)

Weiter entwickelte sich auf der Stadtratssitzung eine Aussprache darüber ob es gut war, wie die Fraktion der Freien Wähler das Thema mit der Ortsbegehung jüngst am Montagabend öffentlich gemacht hatte. Vorwürfe wurden formuliert. So könne man mit Stadtratsmitgliedern nicht umgehen, hieß es beispielsweise aus dem Lager der CSU. Man fühle sich persönlich angegriffen.

Konrad Heuwieser, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Stadtrat, konterte und machte den Wunsch nach einem unabhängigen Berater deutlich. Jemand von außen könne ohne Scheuklappen besser beurteilen, was gut für die Kreisstadt ist. Toni Dingl (Freie Wähler) sagte, er habe mit einigen Bürgern gesprochen. Dass hier ein Dialog stattfindet, stimme seiner Erfahrung aus diesen Gesprächen nach einfach nicht. Bürgermeister Herbert Hofauer blieb aber dabei. Hier liege absolut gar nichts im Argen. So beschloss er schließlich auch die Diskussion mit dem Verweis darauf, dass dieser Tagesordnungspunkt von der Liste genommen wurde.

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