Bürgerversammlung im "Hotel zur Post"

Popengasse, Lärmschutz, Verkehrssicherheit: Es gibt Diskussionsbedarf in Altötting

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Herbert Hofauer, Erster Bürgermeister der Kreisstadt Altötting stellt sich der Diskussion in der Bürgerversammlung im "Hotel zur Post".
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Altötting – Nach Rechenschaftsbericht und der Verleihung der Ehrenmedaille stand auf der Bürgersammlung die Diskussion auf dem Programm. Auch das Verfahren Bebauungsplan Nr. 90 „Für das Gebiet Popengasse und Kapuzinerstraße“ wurde angesprochen. Zum offenbar ersten Mal hat Bürgermeister Herbert Hofauer ausführlich dazu Stellung genommen.

Nach eigenen Angaben hatte sich der Erste Bürgermeister der Kreisstadt lange Zeit von persönlichen Stellungnahmen zum Verfahren „Bebauungsplan Nr. 90“ distanziert. „Und war der Schmarrn auch noch so groß“, sagte er am Donnerstagabend auf der Bürgerversammlung im „Hotel zur Post“. Hofauer bezog sich dabei unter anderem auf Leserbriefe in der Zeitung, eine in der Sache offenbar verfehlten Unterschriftenaktion sowie einen starken Egoismus derer, die da dem Wohl der Stadtentwicklung entgegen stünden.

Sachverstand suchen

Der rund 20-minütigen Stellungnahme des Ersten Bürgermeisters der Kreisstadt ging der Vorschlag eines Bürgers voraus: Altötting sollte in der Sache „Bebauungsplan Nr. 90“ Sachverstand suchen, hieß es da. Niemand könne immer alles wissen. Städteplaner zu sein bedeute, dass jemand, der diesen Beruf gelernt hat, schlicht und einfach mehr weiß. Für einen entsprechenden Planungsbeirat wurde geworben.

„Es geht darum, dass in Altötting was weiter geht.“ (Herbert Hofauer)

Bereits vor rund 25 Jahren habe die Stadt mit verschiedenen –planern zusammengearbeitet, so Hofauer am Beginn seiner Ausführungen. Nicht ein Projekt davon sei verwirklicht worden, obwohl – und Hofauer hob das hervor – offenbar viele gute Vorschläge dabei waren. Gute Ideen seien also das eine, über das entsprechende Grundstück zu verfügen und jemanden zu haben, der die Baumaßnahme finanziert aber das andere.

Bürgerversammlung in Altötting: Es gab Diskussionsbedarf

Wir sind derzeit in einer Wohnsituation, die dringend einer Änderung bedarf“, sagte Hofauer. „Es geht darum, dass in Altötting was weiter geht.“ Die Mietpreise würden steigen. Anerkannte Flüchtlinge, die sich auf dem freien Markt eine Wohnung suchen müssen, die Fertigstellung des Autobahn A94 Teilstücks bis 2019 nannte Hofauer unter anderem als Gründe. „Wir haben keine Grundstücksflächen, wo wir etwas unternehmen könnten“. Darüber hinaus könne sich die Kreisstadt keine derartige Arbeitsgruppe „Städteplanung“ leisten.

Zu klotzig und klobig

Es ist mein Job, so etwas in die richtige Richtung zu führen und genau das habe ich gemacht“, sagte Hofauer zu den Vorwürfen, er habe im bisherigen Verlauf des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 90 geschickt taktiert und so dem „Reizthema“ den Wind aus den Segeln genommen. „Wer das nicht kapiert, der muss sich einen anderen Bürgermeister suchen.“ Seine Aufgabe sei es, dass in Altötting investiert wird „und dass wir städtebaulich vorankommen“. Dazu gehöre es, Verfahren so zu steuern, „dass der Stadtrat sagt: ´Das tragen wir mit´“.

Aus dem Archiv:

Dieses Vorhaben mag so manchem gar nicht gefallen

Überhaupt stellte Hofauer fest, dass die Damen und Herren des Stadtrates wie auch er gewählte Volksvertreter und damit unanfechtbar einzig und allein ihrem besten Wissen und Gewissen verpflichtet sind. „Wir haben keinerlei vertragliche Beziehung zum Architekten, der auch der Investor sein wird.“ Der wolle 12 Millionen Euro ausgeben für dieses Bauprojekt und mit der Stadt dahingehend zusammenarbeiten, dass etwas entsteht, was zu Altötting passt. Ein solcher Investor sei genau deswegen so wertvoll, weil er auf die Wünsche und Anregungen offen sei. Überwiegend so sehr benötigte Wohnungen sollen entstehen samt einer Tiefgarage mit öffentlichem Nutzungsanteil.

Viele haben verstanden

An der abnehmenden Frequenz, wie oft in Leserbriefen in der Zeitung Kritik geübt wird, sehe man, dass viele Menschen bereits verstanden hätten:

  • Altötting hat auf die Anregungen reagiert und
  • bürgernah gehandelt.

Was ihn ärgere, sei eine Unterschriftenaktion gegen die ursprüngliche Fassung. „Sie ist nicht mehr existent“. Hier seien Bürgerinnen und Bürger zu einer Unterschrift „genötigt“ worden für etwas, das schon längst vom Tisch ist. Ein Stockwerk runter und die Balkone weg: Das habe er umgehend so weiter gegeben, so Hofauer. Einzig weil der entsprechende neue Entwurf nicht rechtzeitig vorlag, sei das Thema zur weiteren Behandlung zurückgestellt worden. Die weiteren Abwägungen sollen in der Stadtratssitzung im Januar stattfinden.

Offenes Ohr für Bürger aber nicht für Egoisten

In seiner Zusammenfassung führte Herbert Hofauer noch einmal aus:

  • Es gibt zu wenige Wohnungen. 
  • Die Mietpreise steigen. 
  • Der Flächenfraß soll gestoppt werden.

Wo sollen wir uns denn sonst entwickeln als da?“ Es zeuge von einem erheblichen Egoismus und sehr wenig Verständnis für die Bedürfnisse der anderen Bürger in der Stadt, stelle man sich Bestrebungen für die zukünftige Entwicklung in den Weg.

Die weiteren Themen auf der Bürgerversammlung:

Im Anschluss an das Thema "Popengasse" ging es unter anderem um 

  • den sozialen Wohnungsbau, 
  • den Lärmschutz sowie
  • um das Thema Verkehrssicherheit.

innsalzach24.de berichtet demnächst zu jedem Thema in einem Einzelartikel.

Lesen Sie auch: Der Rechenschaftsbericht des Ersten Bürgermeisters der Kreisstadt, Herbert Hofauer.

rw

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