"Was vom Landrat kam, war mager"

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Optimistisch war 2011 das Bürgerforum "en miniature" gestartet. Die Umsetzung im Großen seitens des Landkreises blieb jedoch aus.
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Altötting - Gerade einmal zehn Teilnehmer besiegelten das Aus des Bürgerforums. Ist das Projekt an zu geringer Unterstützung durch die Politik gescheitert?

Groß waren die Ambitionen, unscheinbar war das Ende: Das Altöttinger Bürgerforum, 2011 mit rund 400 Teilnehmern gestartet, ist am Mittwochabend aufgelöst worden - von gerade einmal zehn verbliebenen Mitgliedern. Für Bernd Passer, ehemaliger Sprecher des Bürgerforums, ist mangelnde Unterstützung durch die Politik ein Grund für das Scheitern.

"Kreistag hat das Programm nicht beraten"

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"Der Kreistag hat das Programm nicht beraten und keinerlei Aktivitäten beschlossen", so der Burghauser. Man habe sich zwar mehrfach mit Landrat Erwin Schneider unterhalten, hat jedoch nicht viel mehr erhalten als einen Link zur Homepage des Bürgerforums auf der Seite des Landratsamts. Letztendlich sei die geringe Rückmeldung seitens des Landkreises schlicht demotivierend gewesen, sodass sich immer weniger Menschen engagieren wollten.

400 Menschen im Landkreis beteiligten sich

2011 hatte der damalige Bundespräsident Christian Wulff deutschlandweit 10.000 Menschen aufgefordert, Ideen für mehr Meinungsaustausch und Bürgerbeteiligung zu entwickeln. In 25 Städten und Landkreisen haben je 400 Frauen und Männer ein "Bürgerprogramm" entwickeln - auch in Altötting und zwar auf Initiative des Landkreises.

"Die Umsetzung wollte man nicht"

Das Ziel war, in den Landkreisen Plattformen zu schaffen, auf denen die Politiker ihre Ideen und Pläne frühzeitig präsentieren, damit die Bürger sich informieren und ihre Anregungen einbringen können. Die abstrakte Vision der Plattformen hätte sich etwa im Internet, aber auch in Diskussionsrunden oder Bürgerbüros vor Ort manifestieren können.

Die Plattformen wären dann das Bürgerforum gewesen. Doch so weit kam es nicht. "Die Politik hat 400 Leute eingeladen und die acht Wochen arbeiten lassen, aber die Umsetzung wollte man nicht", ärgert sich Passer.

Altöttinger gründen Bürgerforum en miniature

Als Demonstrationsplattform, also sozusagen als Miniaturmodell eines Bürgerforums, hat Passer mit einigen anderen Bürgern aus dem Landkreis eine informelle Gruppe gegründet. Diese sollte im "richtigen" Altöttinger Bürgerforum aufgehen und bis dahin dem Landkreis als Ansprechpartner für das Thema Bürgerforum dienen.

"Nur Vorbehalte zu hören gekriegt"

Im Dialog mit den Landkreis sei dann aber einfach zu wenig Rückmeldung gekommen, findet Passer. Zwei Mal sei das Bürgerforum im Kreistag angesprochen worden, man habe aber immer nur Vorbehalte zu hören gekriegt. Und auch vom Landrat selbst ist Passer in Sachen Bürgerforum ein wenig enttäuscht. "Wenn der Landrat etwas angestoßen hat, war das ein bisschen mager."

Anders als geplant, wurde aus der informellen Gruppe selbst eine Art Bürgerforum - allerdings im kleinen Stil und ohne durchschlagenden Erfolg bei den Bürgern. "Wenn die Leute nicht direkt ein Anliegen haben, gehen sie nicht hin", resümiert Passer.

"Das kann die Politikverdrossenheit fördern"

Die Auflösung dieses Bürgerforums nach eineinhalb Jahren ist da die logische Konsequenz. Für Passer ist das Scheitern des Projekts im Landkreis Altötting höchst bedauernswert. "Das kann die Politikverdrossenheit und die Wahlmüdigkeit fördern. Ich will nicht, dass die Demokratie mangels Wahlbeteiligung vor die Hunde geht."

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