Überwachung des Sonn- und Feiertagsgesetzes

Dorfen - Wie auch in den vergangenen Jahren fanden im Dienstbereich der Polizeiinspektion Dorfen an Allerheiligen wieder Kontrollen zur Einhaltung des Sonn- und Feiertagsgesetzes statt. Nach ständiger Rechtssprechung ist an diesen sogenannten „Stillen Tagen“ der „ernste Charakter“ dieser Feiertage zu wahren.

Auch die neu entstandenen Raucherclubs, beziehungsweise ähnliche Veranstaltungen mit clubähnlichen Charakter, erhalten keine Ausnahme von der bestehenden Rechtsregelung. Bei Kontrollen in Diskotheken und Spielsalons im Bereich der Polizei Dorfen konnten jedoch in der Allerheiligen-Nacht mehrere Verstöße gegen das FTG festgestellt werden. Die verantwortlichen Veranstalter müssen nun mit einer Anzeige rechnen.

Pressemeldung Polizeiinspektion Dorfen

Rubriklistenbild: © dpa

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