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Kontrolle auf der A94 bei Mettenheim und Marktl

Polizei stoppt unerlaubte Ausfuhren: Zwei Fahrer angezeigt

Mettenheim/Marktl - Am Wochenende von 22. bis zum 24. Mai stoppte die Autobahnpolizei separat die Ausfuhr von gleich zwei Fahrzeugen wegen unerlaubter Fernzulassung. Gegen beide Fahrer wurde Anzeige erstattet.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:

Am Freitag, dem 22. Mai, gegen 22 Uhr, kontrollierte die Autobahnpolizei Mühldorf auf der A94 im Gemeindebereich Mettenheim in Fahrtrichtung Passau einen ungarischen Lkw. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Lkw vom ungarischen Kraftfahrer aus Baden-Württemberg geholt, dort bei Fahrtbeginn mit ungarischen Händlerkennzeichen versehen wurde und ins Ausland verbracht werden sollte.

Am Sonntag, dem 24. Mai, gegen 22 Uhr, kontrollierte die Autobahnpolizei Mühldorf auf der A94 im Gemeindebereich Marktl in Fahrtrichtung Passau einen österreichischen VW Bus. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der VW Bus vom österreichischen Autohändler in Deutschland gekauft, dort bei Fahrtbeginn mit österreichischen Händlerkennzeichen versehen wurde und zu sich ins Ausland gebracht werden sollte. Auch hier liegt eine so genannte unerlaubte Fernzulassung vor, dass Fahrzeug war somit bei der Fahrt nicht zugelassen und es wurde für die Fahrt keine Kfz-Steuer entrichtet. Zudem wurde durch die missbräuchliche Benutzung der österreichischen Kennzeichen eine ordnungsgemäße Zulassung vorgetäuscht.

Gegen beide Fahrer wird Strafanzeige erstattet wegen Kennzeichenmissbrauch, Verstoß gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz und die Fahrzeugzulassungsverordnung. Die Weiterfahrt wurde bis zur ordnungsgemäßen Zulassung mit Ausfuhrkennzeichen unterbunden.

Für eine Ausfuhr eines in Deutschland erworbenen und nicht angemeldeten Kraftfahrzeuges ins Ausland bedarf es bei selbständiger Fahrt eines deutschen Ausfuhrkennzeichens. Hier liegt eine so genannte unerlaubte Fernzulassung vor, dass Fahrzeug war somit bei der Fahrt nicht zugelassen und es wurde für die Fahrt keine Kfz-Steuer entrichtet. Zudem wurde durch die missbräuchliche Benutzung der ungarischen Kennzeichen eine ordnungsgemäße Zulassung vorgetäuscht.

Pressemitteilung Autobahnpolizeistation Mühldorf am Inn

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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