Wahlplakate in Töging

Wahlplakate - der lange Schatten des Wahljahrs 2013

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Vereinzelt zieren sie noch immer das Ortsbild: die Wahlplakate.
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Töging - Die Kommunalwahlen sind zwar längst das politische Gesprächsthema Nummer eins, die Wahlplakate aus dem Superwahljahr 2013 sind deshalb aber noch lange nicht entfernt.

Es hat sich viel getan seit den Bundestags- und Landtagswahlen im vergangenen September: Die Regierungen in Bund und Freistaat sind gebildet und die bayerischen Parteien läuten nach und nach den Kommunalwahlkampf 2014 ein - schließlich geht es schon im März wieder an die Urnen. Omnipräsent sind freilich auch Meinungsumfragen zum Wählerverhalten bei den kommenden Wahlen 2017 im Bund und 2018 in Bayern. Die Wahlen 2013 hingegen scheinen längst der Vergangenheit anzugehören. Ein Relikt des vergangenen Wahljahrs hält sich jedoch offenbar hartnäckig: das Wahlplakat.

Beschwerden vor und nach der Wahl

Schon vor den Wahlen 2013 waren die Wahlplakate ein Dauerthema. Die Stadt Burghausen versuchte, die Anzahl der Plakate zum Wohle des Stadtbildes auf ein Minimum zu reduzieren - vergeblich. Es stellte sich letztlich heraus, dass sich offenbar niemand an die Vorgaben gehalten hatte, weshalb die Regelung wieder gekippt wurde.

In Altötting gab es selbst nach der Wahl Beschwerden, eine Partei habe zu viele Plakate aufgehängt. Weil zu viele Wahlplakate nach dem Wahltermin allerdings keinen Wettbewerbsvorteil mehr darstellen, ist das Ordnungsamt der Beschwerde nicht mehr nachgegangen. Die Plakate, hieß es damals, müssten jetzt ohnehin entfernt werden.

Bayernpartei flankiert das Ortsschild

"Diesmal gscheid wählen": Gemeint sind die Wahlen vor rund vier Monaten.

Das Gros der Plakate verschwand tatsächlich, einzelne Exemplare haben sich aber noch Wochen nach der Wahl gehalten - manche gar bis heute. In der Mühldorfer Straße in Töging wird das Ortschild des Ortsteils Höchfelden gleich von zwei Wahlplakaten der Bayernpartei flankiert. Eines hängt vor, eines hinter dem Ortseingang. Die Plakate müssen die Parteien selbst entfernen, das Ordnungsamt hat aber durchaus eine Handhabe. Wie das Ordnungsamt der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion erklärte, wird die Partei schriftlich aufgefordert, die Plakate zu entfernen. Kommt sie ihrer Pflicht dann immer noch nicht nach, entfernt der Bauhof die Plakate, wobei die Kosten der Partei in Rechnung gestellt werden.

Nach den Kommunal- und Europawahlen in diesem Jahr wird das Thema Wahlplakate für die Ordnungsämter für längere Zeit erledigt sein. Zu einer Ausnahmesituation mit doppelter Plakatierung wie 2013 wird es voraussichtlich erst 2033 wieder kommen. Sollten bis dahin weder im Bund noch im Freistaat vorgezogene Neuwahlen stattfinden, fallen Bundestags- und Landtagswahl erst dann wieder zusammen.

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