Mehr Transparenz schaffen

Piraten entern Bezirkstag

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Töging am Inn - Dorothea Beinlich aus Töging am Inn führt die PIRATEN in den Wahlkampf für den oberbayrischen Bezirkstag. Während andere Parteien ihre zweite oder dritte Garnitur in den Bezirkstag entsenden, tritt mit Dorothea ein Mitglied des Bundesvorstandes der Piratenpartei an.

Dies bedeutet eine Würdigung des Bezirkstages, der eine wichtige Aufgabe innerhalb Bayerns wahrnimmt. Viele wissen nichts über die Aufgaben und Einrichtungen des Bezirks. So betreibt der Bezirk zum Beispiel Museen, Kliniken und auch den Krisendienst Psychiatrie www.krisendienst-psychiatrie.de. Primäres Ziel wird es sein mehr Transparenz bei der Arbeit des Bezirkstages zu erreichen, und die Bürgerbeteiligung auch auf dieser politischen Ebene zu stärken.

Das vom finanziellen Aufwand bedeutendste Arbeitsgebiet des Bezirkes ist die Gesamtverantwortung für die immer wichtiger werdende psychiatrische Versorgung. Neben den Betrieb von Kliniken umfasst dieser Bereich auch das Thema Hospize. Für die Piratenpartei Oberbayern sind psychische Erkrankungen nicht anders zu behandeln wie physische. Der Erkrankte definiert sich zu Recht nicht nur über seine Erkrankung, sondern strebt gemäß seiner individuellen Bedürfnisse selbstbestimmte Entscheidungen an und möchte auch ungeachtet seiner Erkrankung am öffentlichen Leben teilhaben.

Ablehnung des neuen bayrischen Psychatriegesetzes

Eine Stärkung ambulanter Hilfen wie des Sozialpsychiatrischen Dienstes (SPDi) und deren weitere Professionalisierung durch geeignete Fachärzte ist dazu ebenso notwendig wie ein Netz an ambulanten Angeboten: Tageskliniken und Tagesstätten, wohnortnahe Formen der Nachsorge (z. B. in Wohngemeinschaften) als auch Institutionen der Krisenintervention wie beispielsweise der Gemeindepsychiatrische Verbund (GPV). Das neue bayrische Psychiatriegesetz steht diesen menschenfreundlichen Ansätzen entgegen und wird deshalb von den PIRATEN abgelehnt.

Die Förderung der Kulturarbeit ist eines der Hauptthemen der Bezirksarbeit. Dies umfasst nicht nur die Förderung von Künstlern, sondern auch die Denkmal- und Heimatpflege. Die Piratenpartei Oberbayern will dabei bedeutsame Objekte alter Baukultur nach Möglichkeit vor Ort erhalten. Dies bedeutet, sie nicht nur zu restaurieren, sondern auch wieder mit Leben zu erfüllen. Heimat und Brauchtum sind vielschichtige Begriffe. Für die Piratenpartei Oberbayern bedeutet Heimat- und Brauchtumspflege nicht nur die Förderung von Traditionen wie lokalen Theater- oder Tanzgruppen, Trachtenvereinen oder Volksmusikensembles, sondern vor allem die Suche nach Möglichkeiten, wie diese Traditionen auch in Zukunft gelebt werden können.

Zurück in den oberbayerischen Bezirkstag

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Bezirksarbeit ist eine Verbesserung des Natur- und Landschaftsschutzes. Die Piratenpartei Oberbayern fordert deshalb die Einbindung der Bodendenkmalpflege in den Denkmalpflegebegriff der bezirklichen Pflichtaufgaben. Für all diese Ziele steht Dorothea Beinlich an der Spitze ihres kompetenten Teams von Piraten und wird die PIRATEN nach 2013 wieder in den oberbayerischen Bezirkstag führen. Dieses Ziel ist realistisch, da es bei den Wahlen zum Bezirkstag keine Sperrklauseln gibt.

Pressemitteilung die PIRATEN

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