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Online-Teilnahme ermöglichen?

Hybridsitzungen in Haag? Der Gemeinderat ist skeptisch

Die Gemeinderäte aus Haag diskutierten über den Nutzen und die Möglichkeit von Online-Sitzungen. Generell will man erst einmal prüfen, was die technische Umsetzung kosten würde.
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Die Gemeinderäte aus Haag diskutierten über den Nutzen und die Möglichkeit von Online-Sitzungen. Generell will man erst einmal prüfen, was die technische Umsetzung kosten würde.

Sollen die Gemeinderäte künftig vom Wohnzimmer aus online an den Sitzungen teilnehmen können, oder ist die persönliche Anwesenheit sinnvoller? Diese Frage spaltete zur Sitzung im Bürgersaal die Ratsmitglieder in Befürworter und Skeptiker und blieb letztlich unbeantwortet.

Haag – Ein Gesetz zur Gemeindeordnung macht die „Gremiensitzung per Ton-Bild-Übertragung“ ab sofort möglich. Sie ist trotzdem als Präsenzsitzung vorzubereiten. Anwesenheitspflicht besteht jedoch nur noch für die Vorsitzende, speziell in Haag für Bürgermeisterin Sissi Schätz. Die anderen Räte könnten zuhause bleiben, da sei die freie Wahl zwischen persönlicher Teilnahme oder Zuschaltung“ haben. Speziellere Richtlinien könnten auf lokaler Ebene in der Geschäftsordnung erlassen werden. „Zusätzliche rechtliche Problemstellungen“ sowie technisch hoher Aufwand seien zu erwarten, hieß es im Gemeinderat.

Auf Landkreisebene wenig Nachahmer

„Die Abstimmungen werden problematisch“, bemerkte Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) zum Modus der Bildschirmkonferenz. Aus der Bürgermeisterbesprechung zitierte sie, dass das Modell auf Landkreisebene „weitgehend nicht vorgesehen ist“. Für Haag sehe sie jetzt keinen Anlass dazu. Man habe die vergangenen Monate Sitzungen „im außergewöhnlichen Modus“ problemlos im Bürgersaal durchführen können.

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„Damit sind wir gut zurechtgekommen“, bestätigt Egon Barlag (Freie Wähler). Für Entscheidungen sei die persönliche Begegnung wichtig: „Wir sollten uns nicht voneinander entfernen.“

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Fraktionskollege Dr. Bernhard Grabmeyer (Freie Wähler) sähe die Online-Konferenz dagegen gerne als eventuellen Rettungsanker für Problemsituationen und zitierte die Situation, als die Gemeinderäte einen Corona-Test für ihre Präsenz vorlegen mussten: „Da war das Gremium nicht so stark besetzt.“

Bürgermeisterin Schätz bremst die Erwartungen

„Online-Sitzungen sind heute normal“, meinte Klaus Breitreiner (CSU). Wenn man sich daran gewöhnt habe, funktioniere es auch. Demgegenüber warnte SPD-Chef Peter Bauer vor einer Zersplitterung des Gemeinderats. Für ihn habe die Möglichkeit, sich vor Ort zu sehen und zu besprechen, Priorität. „Das ist die Zukunft“, hielt Bernd Schneider (CSU) dagegen. Die Räte wüssten nicht, was auf sie zukomme. Deshalb solle das Gremium für alle Fälle gerüstet sein, dass es „sich auch online treffen kann“.

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„Wir wollen technisch nicht gleich in die Vollen gehen“, bremste Bürgermeisterin Schätz. Zu bedenken gab sie, dass sich derzeit nicht einmal größere Städte an die Umsetzung wagten. Für Haag bedeute das die Installierung der technischen Möglichkeiten für den Bürgersaal und den Rathaussaal.

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Wenn die Gemeinderäte für die Neuerung stimmen würden, müsse die Verwaltung das „technische Equipment“ anschaffen und jedem ab sofort die Möglichkeit gewähren, persönlich oder von Zuhause aus an den Sitzungen teilzunehmen. Videokonferenzen seien anstrengend, betonte Bürgermeisterin Schätz aus eigener Erfahrung. Eine Grobkalkulation der Städte habe 50.000 Euro für die Ausstattung errechnet.

Amt besser mit Beruf zu vereinbaren?

Zweiter Bürgermeister Stefan Högenauer (CSU) erkannte im Online-Verfahren die Gewähr, dass Gemeinderäte ihr Mandat besser mit dem Beruf vereinbaren könnten. Trotzdem sei es wohl vernünftig, immer vor Ort miteinander zu reden. Eine Rechtsprechung für die neue Sitzungsstrategie gibt es nach Gemeindegeschäftsleiter Manfred Mörwald noch nicht. Zu gewährleisten bleibe in jedem Fall, dass keine Teilnehmerrechte beschnitten würden.

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„Wir sollten nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird“, empfahl Siegfried Maier (SPD) und beantragte das Verschieben des Tagesordnungspunktes, bis Kosten für die eventuelle Einrichtung in Haag vorlägen. Der Rat befürwortete den Antrag einstimmig.

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