Wird der Freistaat auch irgendwann unabhängig?

Herr Bayernpartei- Chef, wann stimmen wir ab?

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So schaut momentan die Startseite der Bayernpartei im Internet aus: Die schottische Fahne verdrängt sogar den Bayernlöwen in die Ecke!
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Landkreis - Am Donnerstag stimmen die Schotten über ihre Unabhängigkeit ab. Wir haben bei Bayernpartei-Chef Florian Weber nachgefragt, ob er diesem Vorbild folgen will:

Die Bayernpartei unterstützt die Unabhängigkeitsbestrebungen der Schotten. Kein Wunder, denn die Parteimitglieder wünschen sich auch eine staatliche Eigenständigkeit des Freistaats von Deutschland.

Interview mit Bayernpartei-Chef

Parteivorsitzender Florian Weber

Wir haben bei Bayernpartei-Chef Florian Weber nachgefragt, ob für ihn die schottischen Bestrebungen ein Vorbild sind und wann die Bayern über ihre Unabhängigkeit abstimmen werden.

Schauen Sie heute neidisch auf Schottland?

Nein, überhaupt nicht neidisch. Ich freue mich für die Schotten. Wir haben als Bayernpartei noch politische Arbeit vor uns, um eine Mehrheit zu erreichen. Der politische Wille ist aber schon deutlich erkennbar.   

Hatten Sie Kontakt mit der Bewegung der Befürworter in Schottland? Gab es einen Austausch mit den Kampagnenleitern?

Ja, wir sind im Austausch und gehören mit der Scottish National Party (SNP) zur "Europäischen Freien Allianz", das sind 40 europäische Regionalparteien, die sich für Autonomie und Unabhängigkeit ihrer Regionen einsetzen.

Gibt es einen konkreten Zeitplan, den die Bayernpartei verfolgt, wann auch die Bürger im Freistaat über die Unabhängigkeit abstimmen sollen?

Wir haben noch keinen konkreten Zeitplan, denn wir müssen zunächst ein größeres Bewusstsein für unser Anliegen in der Bevölkerung schaffen. In Umfragen sind 20 bis 30 Prozent für die Unabhängigkeit Bayerns, darauf wollen wir aufbauen.

Inwiefern könnte denn eine Unabhängigkeit das Leben der Bayern verbessern?

Aus demokratietheoretischer Sicht: Die Menschen wären wieder näher dran an den Regierenden, jeder könnte mehr mitgestalten. Zudem hätten wir ökonomische Vorteile, denn Bayern zahlt weit über 30 Milliarden jährlich an Berlin - ohne Gegenleistung! Es geht nämlich nicht nur um den Länderfinanzausgleich sondern beispielsweise auch um die Einzahlungen in die Sozialkassen. Wenn das Geld bei uns bliebe, könnten wir die Einkommenssteuer senken, wovon Arbeitnehmer und Unternehmen profitieren würden. Außerdem gibt es noch das historisch-kulturelle Argument: Was haben wir alles erleben müssen, seitdem Bayern 1871 Teil des Deutschen Reichs wurde? War das wirklich alles so toll?! Das Kaiserreich führte uns in den 1. Weltkrieg, später die schreckliche Judenverfolgung und der 2. Weltkrieg. Seit der Wiedervereinigung 1990 ist der Einfluss Bayerns in der Bundesrepublik außerdem wieder geschrumpft.

Naja, München galt beispielsweise für die Nazis als "Hauptstadt der Bewegung"! Unschuldig waren die Bayern nicht an den Verbrechen der deutschen Geschichte...

Ja, München war eine Hochburg der NSDAP. Es gab aber in Bayern nie eine Mehrheit für die Nationalsozialisten, sondern eine bürgerlich-konservative Regierung.

Kommen wir zurück zur Gegenwart: Es gibt viele Zuwanderer aus anderen Bundesländern, besonders in der Metropole München. Wie wollen Sie die davon überzeugen, dass sich Bayern von Deutschland trennen soll?

Es geht nicht darum, ob man in Bayern geboren wurde oder welchen Zungenschlag man hat, sondern ob man sich hier integriert. Wir wollen den Menschen, die hier wohnen, ein besseres Leben ermöglichen in einem freien Bayern.

Soll Bayern denn dann noch EU-Mitglied bleiben? Das würde die staatliche Souveränität schließlich beschneiden...

Die Europäische Union hat einen großen Beitrag zur Friedenssicherung geleistet. Wir wehren uns aber gegen die Zentralisierungstendenz. Ich würde ein eigenständiges Bayern lieber im Rahmen der EU sehen, wenn es eine föderative Staatenunion ist. Die Frage ist aber auch, ob wir überhaupt aufgenommen werden würden, denn die Spanier drohen den Schotten nun ja auch, dass sie einer Aufnahme nicht zustimmen würden. Alternativ gibt es noch den Schweizer Weg: Assoziierungsabkommen mit der EU, freier Verkehr, aber eine staatliche Eigenständigkeit und eine eigene Währung.

Wäre es für Sie ein Dämpfer, wenn die Schotten heute mehrheitlich die Unabhängigkeit ablehnen?

Nein, denn das Ergebnis der Yes-Stimmen wird so gut sein, dass es ein starkes Signal sein wird. Schottland wird auf jeden Fall mehr Rechte bekommen und selbst wenn nur das erreicht wird, wäre das schon ein Sieg. Und im November wird die Abstimmung in Katalonien anstehen, wenn die spanische Regierung sie zulässt, wo in Umfragen rund 80 Prozent eine Unabhängigkeit befürworten. Dieser Gedanke der "inneren Erweiterung" der EU ist modern, denken sie an die Flamen, Südtiroler oder Basken. Es ist ein sehr sinnvoller Weg zur Friedenssicherung und zur Demokratieförderung in Europa.

Einige "Preußen" reagierten mit Spott auf die Bayernpartei-Pläne auf Twitter:

Für Mobile-Nutzer: Stimmen Sie hier bei unserem Voting ab!

mg/ro24

Quelle: rosenheim24.de

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