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Antwort auf Aussagen des Rosenheimer Forums

„Pauschal und überheblich“: Rosenheimer Politik reagiert auf Kritik am Städtebaukonzept

Ein Stein des Anstoßes: Auch den geplanten Neubau eines Wohnhauses an der Stelle des früheren Kinos an der Samerstraße kritisierte das Rosenheimer Forum für Städtebau.
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Ein Stein des Anstoßes: Auch den geplanten Neubau eines Wohnhauses an der Stelle des früheren Kinos an der Samerstraße kritisierte das Rosenheimer Forum für Städtebau.

Hegt Rosenheim Großstadtträume, hat die städtische Politik aber keine Visionen? Die Kritik des Rosenheimer Forums für Städtebau während eines Spaziergangs durch die Stadt war deutlich. Ebenso sehr die Replik der Rosenheimer Politik, die insbesondere der Art, wie das Forum die Kritik geäußert hat, nur sehr vereinzelt folgen kann.

Rosenheim – Rosenheims CSU-Fraktionsvorsitzender Herbert Borrmann wertet die Kritik des Forums als „pauschal“ und findet es nicht in Ordnung, dass sich der Verein in derartiger Weise hervortut, wenn in Rosenheim städtebaulich etwas geschieht, das nicht den Vorstellungen des Forums entspricht. „Man kann gerne über einzelne Projekte diskutieren“, findet Borrmann. Den Stadträten kollektiv eine „Konzeptlosigkeit“ zu unterstellen gehe zu weit.

CSU: „Weichen gut gestellt“

„Wir haben nach unserer Auffassung in den vergangenen Jahren die Weichen gut gestellt“, kommentiert Borrmann die bisherige Stadtplanung Rosenheims. Das Städtebauforum sei offenbar „nicht ganz vorne mit dabei“, wenn es um die Frage gehe, warum gewisse Bauprojekte den Segen der Stadträte erhalten.

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„Manche Dinge haben auch mit dem eigenen Geschmack zu tun“, findet der Christsoziale. Das Thema Nachverdichtung finde beim Forum jedoch offenbar gar keine Berücksichtigung. „Städtebauliche Idealzustände haben mit der Praxis nichts zu tun“, meint Borrmann.

SPD: Es braucht kreative Ansätze

Die vom Forum für Städtebau, insbesondere vom stellvertretenden Vorsitzenden Rainer Heinz aufgestellten Vorwürfe und Bewertungen der Rosenheimer Stadtentwicklungspolitik empfindet die Rosenheimer SPD als pauschalierend überheblich, entgegnen der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Abuzar Erdogan, und Rosenheims Zweite Bürgermeisterin Gabriele Leicht (SPD) der Kritik.

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Sie seien erstaunt darüber, dass Heinz, ohne mit dem Gremium über die von ihm bewerteten Vorhaben gesprochen zu haben, zu seinem doch „sehr pauschalen Ergebnis“ gelange, der gesamte Rosenheimer Stadtrat hege „Großstadtfantasien“, ohne eine Vision zu haben. „Insbesondere die Aussage, die Stadt würde als Dienstleister für Investoren agieren und habe keinen Gestaltungswillen, können wir so nicht stehen lassen“, sagen die beiden SPD-Stadträte.

Antworten auf steigenden Druck am Wohunungsmarkt

Das Forum unterstelle, dass sich innerstädtische Höhenentwicklung und eine Stadtentwicklungspolitik, die sowohl gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen, aber auch einem historischen und ökologischen Bewusstsein diene, gegenseitig ausschlössen. „Dem Druck, dem Rosenheim derzeit stadtentwicklungspolitisch ausgesetzt ist, können wir nur durch kreative Lösungsansätze Herr werden.“

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Rosenheim müsse einerseits eine Antwort auf den steigenden Druck auf dem Wohnungsmarkt finden. Andererseits müsse die Stadt aber auch den Erhalt und die Weiterentwicklung des Gewerbestandorts sichern, ohne dabei die „weichen Standortfaktoren“ wie die Sicherung ausreichender Kinderbetreuung, Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeitangebote zu vernachlässigen, finden Leicht und Erdogan.

Grundsätzlich berechtigte Anliegen

Die Grünen sehen das Rosenheimer Forum als einen „Kreis von kompetenten Leuten mit Ideen“, deren Anliegen „grundsätzlich berechtigt und diskutierbar sind“, wie deren Fraktionschefs Peter Rutz und Sonja Gintenreiter sagen.

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Aber sie wollen die pauschale Kritik des Vereins, der Stadtrat habe keine Visionen bezüglich der baulichen Entwicklung, für ihre Fraktion nicht stehen lassen. Rutz betont, dass sich die Grünen gegen einige der monierten Bauprojekte positioniert haben, darunter die Außentanks der Brauerei Flötzinger nahe der Roßacker-Kapelle.

Grüne: Beirat für Gestaltung einführen

„Was uns vom Forum unterscheidet ist, dass wir für die Stadt auch die wirtschaftliche und wohnraumpolitische Entwicklung im Blick haben müssen.“ Für Sonja Gintenreiter und die Grünen bedeute dies unter anderem auch, dass die Höhenentwicklung der Gebäude zur Schaffung neuen Wohnraums unter ökologischen Gesichtspunkten neu bewertet werden müsse. Über die Art der Gestaltung lasse sich natürlich trefflich streiten. Deswegen habe seine Fraktion auch einen Gestaltungsbeirat für diese Fragen ins Spiel gebracht, in dem die Stadträte über solche Dinge beraten können.

AfD: Nicht nur an Investoren denken

Andreas Kohlberger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Rosenheimer Stadtrat, wiederum kann die Kritik des Forums nachvollziehen. „Ein Großstadtgefühl wollen wir nicht in Rosenheim“, findet er. Dennoch müsse man vorwiegend über bezahlbaren Wohnraum reden und hierfür auch durchaus in die Höhe bauen.

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Denn viele ziehe es nach Rosenheim, weil sie dort eine Arbeit gefunden hätten. Investoren in Rosenheim willkommen zu heißen, bringe zwar mehr Steuergeld ein, letztlich dürfe man aber die Bürger bei der Stadtplanung nicht vergessen.

Freie Wähler/UP: Keine Vorschläge

„Leider beschränkt sich das Forum für Städtebau und Umweltfragen auf pauschale Kritik und lässt Antworten auf die zu lösenden Fragen und konkrete Vorschläge zur Stadtentwicklung völlig vermissen“, entgegnen die Freien Wähler/UP der Kritik vonseiten des Vereins. Im Blick auf die Entwicklung des Wohnungsmarktes verschließe das Forum offenkundig die Augen.

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Der Stadtrat kann seine Augen dabei aber nicht vor dem Bedarf Rosenheimer Bürger und vor allem junger Familien nach bezahlbarem Wohnraum verschließen“, findet die Fraktion. Dies gelte nicht nur für sozial geförderte Wohnungen, sondern auch für Wohnraum mit gehobener Ausstattung. Eine vernünftige Stadtentwicklung müsse außerdem den Bedürfnissen der hier ansässigen Unternehmen Rechnung tragen, aus denen auch Arbeitsplätze für Rosenheims Bürger hervorgingen oder gesichert würden. Erklärtes Ziel der baulichen Entwicklung in Rosenheim sei, eine überschaubare Stadt zu erhalten.

„Diese diversen Vorgänge nun pauschalierend zu bewerten, stellt keine seriöse Form der Diskussion dar“, entgegnet die Stadt auf die Kritik des Forums. Die Verwaltung verwahrt sich daher gegen die vom Forum Städtebau und Umweltfragen vorgebrachten Vorwürfe und weist diese mit Nachdruck zurück.

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