Länderausgleich: Teurere Jugendaysl-Hilfen

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München - Die Kosten für unbegleitete, jugendliche Asylbewerber sind in Oberbayern um 56 Prozent gestiegen. Sie werden jährlich mit dem bundesweiten Verteilungsschlüssel berechnet.

Die Jugendhilfeleistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind im Bezirk Oberbayern 2010 auf 14,39 Millionen Euro gestiegen. Das ist ein Zuwachs von 56 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hintergrund ist der durch das Bundesverwaltungsamt in Köln bundesweit festgelegte Verteilungsschlüssel.

Im vergangenen Jahr kam es bei den Berechnungen zu einer Unwucht zulasten des Bezirks Oberbayern. Dem Bezirk wurden vom Bundesverwaltungsamt Leistungen für 570 Personen berechnet. In Oberbayern hielten sich 2010 tatsächlich durchschnittlich aber nur 100 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf. In der Folge war ein Anstieg der Kosten von rund 9,2 Millionen Euro im Jahr 2009 auf 14,39 Millionen Euro im Folgejahr zu verzeichnen. Dies entspricht einem Anteil von rund 15 Prozent der bundesweit entstandenen Jugendhilfekosten für diese Personengruppe.

Die Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden nach § 89 d SGB VIII bundesweit auf die überörtlichen Träger der Jugendhilfe verteilt. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich die jungen Menschen tatsächlich in dem Bezirk aufhalten, dem die Kosten zugewiesen wurden. Hintergrund ist, dass die örtlichen Jugendämter der großen Städte mit Flughafen, Hafen oder Bahnhof nicht unverhältnismäßig mit steigenden Kosten für die Flüchtlinge belastet werden sollen, da sie die Einreise der Flüchtlinge in ihr Gemeindegebiet nicht steuern können.

Deshalb erstellt das Bundesverwaltungsamt jährlich anhand der Einwohnerzahl, der Gesamtkosten und Durchschnittskosten der Fälle einen Belastungsabgleich aller überörtlichen Jugendhilfeträger. Demnach hätte Oberbayern entsprechend seinem bundesweiten Bevölkerungsanteil rund 5 Prozent der jährlichen Kosten zu tragen. Die Historie der letzten 10 Jahre zeigt aber, dass der Bezirk Oberbayern von 2000 bis 2007 - gemessen am Sollaufwand - eine geringere Belastung hatte. Dies hat sich seit 2008 geändert. Die aktuelle Mehrbelastung wird voraussichtlich noch einige Zeit anhalten.

Pressemitteilung Bezirk Oberbayern

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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