Nach Attacke eines Eiselfingers 

Gewalt gegen Polizisten - Die Suche nach den Hintergründen

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Eiselfing/Landkreis - Abwertende verbale Beschimpfungen, wüste Beleidigungen oder Handgreiflichkeiten - wie oft sind Polizisten im Dienst solchen Angriffen ausgesetzt - und mit welchen Folgen müssen aggressive Mitbürger rechnen?

Der jüngste Fall stammt aus dem Altlandkreis von Wasserburg: Beamte der Polizeiinspektion Wasserburg wurden Mitte Januar zu einem außergewöhnlichen Einsatz in Eiselfing gerufen: Ein Rentner randalierte in seiner Wohnung, warf mit Sachen um sich und beleidigte die Polizisten, die ihn beruhigen wollten. Am Ende ging er sogar mit den Fäusten auf einen Beamten los.

Schließlich musste der der renitente 61-Jährige fixiert und in eine psychiatrische Fachklinik in Wasserburg gebracht werden.

Aus einem Routineeinsatz wird Ernst 

Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, hat Antworten auf die Frage nach den Hintergründen, warum Bürger ausrasten und mitunter Polizisten attackieren: "Polizeibeamte, insbesondere im Streifendienst, erfahren während ihrer Dienste oft gefährliche Situationen und sind dabei einem großen Aggressions- und Gewaltpotential ausgesetzt. Angriffe durch das polizeiliche Gegenüber erfolgen häufig bei Routineeinsätzen."

Besonders problematisch seien Bewusstseinseinschränkungen bei den Beschuldigten und Betroffenen durch Alkoholeinfluss, psychische Erkrankungen sowie den Einfluss von Betäubungsmitteln, was Sonntag zufolge zu unvermittelten, meist nicht berechenbaren Angriffen gegen die Polizeibeamten führen kann. 

Oft haben es die Polizisten also mit alkoholisierten Bürgern zu tun - lesen Sie hierzu, was die Folgen sind, wenn man trotz Alkoholgenuss zum Autoschlüssel greift

Rückgang der Zahlen bemerkbar 

Im Sicherheitsbericht 2017 des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd (den Bericht für das Jahr 2018 veröffentlicht die Polizei erst Ende Februar 2019) konnte für das Jahr 2017 im Vergleich zu 2016 ein Rückgang festgestellt werden, erklärt Sonntag weiter. 

"Insgesamt sind 9,5 Prozent weniger Vorgänge erfasst, bei denen Polizeibeamte Opfer von Gewalt wurden. Im Vergleich zum Vorjahr sind das 52 Fälle weniger. In die Betrachtung fließen hier jedoch nur Fälle wie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder die verschiedenen Formen von Körperverletzungen ein. Delikte wie Beleidigungen und Gefangenbefreiung bleiben unberücksichtigt."

Bei den Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte sei im Jahr 2017 ein Rückgang von 5,9 Porzent zu verzeichnen. Trotzdem seien bei den Widerstandshandlungen 12 Polizeibeamte so schwer verletzt worden, dass es insgesamt zu 151 Dienstausfalltagen kam. 

Folgen der tätlichen Angriffe auf Polizeibeamte

Am 30. Mai 2017 trat das 52. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften, mit dem neuen Straftatbestand "Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte (Paragraph 114 StGB)" in Kraft. 

Bislang wurde der "tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte" als einfache Körperverletzung geahndet. Der neue Paragraph schützt Hilfeleistende - insbesondere Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - und ist mit einem höheren Strafmaß angesetzt als die "einfache" Körperverletzung. Freiheitsstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren können dann drohen.

Zahlen für einzelne Landkreise der Region, so erklärt Sonntag abschließend, liegen indes nicht vor. "Die Strafen werden nach Prüfung des Einzelfalles von der Justiz verhängt." 

"Body-Cams" als Unterstützung 

Sonntag betont weiter: "Um die eingesetzten Beamten noch besser auf derartige Konfliktsituationen vorzubereiten, werden sie in Fortbildungsmaßnahmen zu deeskalierendem Verhalten beschult. Ziel ist, Konfliktsituationen kommunikativ und möglichst gewaltfrei zu lösen. Gleichzeitig erfolgt eine ständige Anpassung von Einsatzmitteln und technischer Ausstattung."

Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd beteiligte sich im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Integration auch an dem Pilotversuch "Body-Cam". Mit den kleinen Kameras, die an der Dienstkleidung getragen werden, können Aufnahmen in konfliktträchtigen Einsatzsituationen gefertigt werden, um Gewalt und Beleidigungen zu verhindern oder gleich zu minimieren. Die Aufnahmen dienen bei Angriffen auf Polizeibeamte auch als Beweismittel und unterstützen eine beweiskräftige Strafverfolgung.

Polizeipräsident Robert Kopp erklärt dazu: "Ich begrüße ausdrücklich die strafrechtliche Verschärfung. Es geht hier um den Schutz von Menschen, den meiner Kollegen sowie Helfern bei Feuerwehr, Rettungsdienst und damit Menschen, die tagtäglich für die Allgemeinheit ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen." 

Die Beamten, die für das Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, das für neun Landkreise sowie die kreisfreie Stadt Rosenheim zuständig ist, ausströmen, haben das Einsatzmittel "Body-Cam" ein Jahr lang getestet. Das Ergebnis: Die kleine Kamera habe sich dabei sehr bewährt. Zudem seien für die Bayerische Polizei weitere neue Ausrüstungsgegenstände, wie eine ballistische Schutzausstattung und ballistische Helme beschafft worden.

Der Polizeipräsident abschließend: "All diese Maßnahmen helfen mit, dass alle Einsatzkräfte gesund und unbeschadet von ihren schwierigen Einsätzen zurückkehren."

mb

Quelle: wasserburg24.de

Rubriklistenbild: © dpa (Montage)

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