News-Ticker zur Corona-Pandemie

Kampf gegen Corona: Merkel und Söder in Videokonferenz mit bayerischen Landräten und OBs am Freitag

Merkel und Söder in Videokonferenz mit bayerischen Landräten und OBs am Freitag
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Kanzlerin Angela Merkel will am Freitag (11 Uhr) an einer Videokonferenz mit Markus Söder und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. 

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Donnerstag, 18. Februar, im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:


  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 37,8, Landkreis Rosenheim 50,5, Landkreis Traunstein 91,4, Landkreis Berchtesgadener Land 94,4, Landkreis Mühldorf 78,5, Landkreis Altötting 67,3 (Quelle/Stand: RKI, 18. Februar, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 2812, Landkreis Rosenheim 10.369, Traunstein 7319, Berchtesgadener Land 4217, Mühldorf 4464, Altötting 3797 (Quelle/Stand: RKI, 18. Februar, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 52, Landkreis Rosenheim 421, Traunstein 190, Berchtesgadener Land 90, Mühldorf 120, Altötting 159 (Quelle/Stand: RKI, 18. Februar, 0 Uhr)
  • Mindestens 66.698 Todesfälle in Deutschland (11.945 in Bayern)
  • Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de
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Die Fallzahlen im Überblick:


Update, 21.36 Uhr - Wettrennen zwischen Impfungen und Virusvarianten

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) hat die derzeitige Lage in der Pandemie mit einem Wettrennen zwischen Impfungen und dem Auftreten neuer Virusvarianten verglichen.

„Je schneller wir impfen, desto schneller können wir das natürlich eindämmen“, sagte Lothar Wieler am Donnerstag. Es sei davon auszugehen, dass das Coronavirus nicht mehr verschwinde, deshalb brauche man eine Immunität. Impfangebote sollten deshalb angenommen werden, bekräftigte er.

„Wenn mir heute einer diesen Astrazeneca-Impfstoff anbieten würde, dann würde ich ihn natürlich nehmen“, betonte Wieler. Das zuletzt viel diskutierte Präparat komme trotz der etwas geringeren Wirksamkeit im Vergleich zu den Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna auf eine „tolle Schutzrate“. Wieler verwies auch darauf, dass in mehr als 100 Ländern noch niemand geimpft worden sei.

Update, 19.58 Uhr - Merkel und Söder in Videoschalte mit bayerischen Landräten und OBs

Kanzlerin Angela Merkel will am Freitag (11 Uhr) an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen.

Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Zum einen sollen die Kommunalpolitiker nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona aussehen könnte. Zum anderen soll es aber auch um ganz konkrete Bedürfnisse der Kommunen gehen. Söder rechnet nach eigenen Worten mit einer sehr offenen Debatte.

Tatsächlich haben vor der Videoschalte mehrere Landräte und Oberbürgermeister Kurskorrekturen in der Anti-Corona-Politik gefordert; unter anderem klarere Öffnungsperspektiven und eine Orientierung nicht mehr nur an Sieben-Tage-Inzidenzwerten. Vor allem Kommunen mit konstant niedrigen Corona-Infektionszahlen wollen raschere Lockdown-Lockerungen insbesondere für den Einzelhandel.

Söder hatte am Mittwoch zwar einen groben Stufenplan für weitere Öffnungen in Bayern skizziert: zunächst Gärtnereien und eine Lockerung der Kontaktregeln, dann der Einzelhandel, danach Sport und Kultur.

Termine hierfür nannte er aber nicht - allerdings auch keine neuen Inzidenz-Schwellen unterhalb vom Wert 35. Vor allem Gastronomie und Tourismus müssen sich demnach aber noch gedulden. Offen ist auch, wenn Schüler ab Klasse fünf wieder zurück in ihre Schulen dürfen.

Update, 18.30 Uhr - Nach Kritik: Münchner CSU verschiebt geplanten Präsenzparteitag

Nach Kritik von verschiedenen Seiten hat die CSU München ihren für Donnerstagabend geplanten Bezirksparteitag verschoben.

Die Durchführung wäre rechtlich und unter strengen Hygieneauflagen möglich und zulässig gewesen, teilte der scheidende Vorsitzende Ludwig Spaenle am Donnerstag mit. Es dürfe aber in dieser durch die Pandemie bestimmten Zeit keinerlei missverständlicher Eindruck entstehen. Bei dem Parteitag sollte ein neuer Vorsitzender gewählt werden.

Noch am Vortag hatte der CSU-Bezirksverband an seinem geplanten Präsenzparteitag festgehalten. Zu der Veranstaltung im Festsaal auf dem Nockherberg wurden zwischen 70 und 80 von insgesamt 89 Stimmberechtigten erwartet.

Kritik unter anderem seitens der bayerischen Grünen habe die Entscheidung zu der Absage nicht beeinflusst, betonte Spaenle. Er sei der Einladende gewesen. Insofern sei das seine Entscheidung gewesen, sagte Spaenle der Deutschen Presse-Agentur. Auch ein Parteisprecher erklärte auf Anfrage, es handle sich um eine „souveräne“ Entscheidung des Bezirksverbandes.

CSU-Generalsekretär Markus Blume hatte noch vor wenigen Tagen den Präsenz-Parteitag verteidigt.

Bei dem Parteitag sollte ein Nachfolger für Spaenle bestimmt werden. Spaenle, der Antisemitismus-Beauftragte der Staatsregierung ist und bis 2018 dem bayerischen Kabinett als Kultusminister angehörte, hatte im September seinen Rückzug angekündigt. Justizminister Georg Eisenreich gilt als Kandidat für die Nachfolge.

Update, 17.56 Uhr - 23 Neuinfektionen im Landkreis Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 575 aktive Covid-19-Fälle vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 91,4.

Seit der letzten Pressemitteilung am 17. Februar sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 23 Neuinfektionen eingegangen.

Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 190 Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19-Erkrankungen vor.

Derzeit werden in den Kliniken im Landkreis Traunstein 34 Covid-19-Patienten behandelt, davon 26 auf der Normalstation und acht auf der Intensivstation.

Update, 17.38 Uhr - 17 neue Covid-19-Fälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit 18. Februar 17 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt.

Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten Covid-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 4.217 (Meldestand RKI: 18.02.2021, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 94,4 (Stand: 18.02.2021, 0 Uhr).

Von den insgesamt 4.217 Covid-19-Fällen sind mittlerweile 3.962 Personen wieder genesen und ihre Quarantänezeit ist ausgelaufen. Aktuell gibt es 165 aktive Covid-19-Fälle im Landkreis, davon 19 in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land (dazu zählen Alten- und Pflegeheime, Gemeinschaftsunterkünfte, Kindergärten und Schulen). In den vergangenen sieben Tagen gab es insgesamt 100 neue Covid-19-Fälle.

Update, 16.47 Uhr - Seehofer will nicht über Dauer der Grenzkontrollen spekulieren

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich nicht auf die Dauer der Kontrollen bei der Einreise aus Tschechien und Tirol festlegen. Das könne man derzeit beim besten Willen noch nicht sagen, sagte er am Donnerstag bei einem Besuch an der deutsch-tschechischen Grenze der Autobahn A17 im sächsischen Breitenau.

Ich glaube, die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass wir verlängern müssen, weil sich die Mutationslage noch nicht entscheidend verändert hat.“ Ob das über den 23. Februar oder den
3. März hinausgehe, ist laut Seehofer aber noch unklar. Anfang kommender Woche wolle man das in der Bundesregierung und mit den Ländern Bayern und Sachsen beraten.

Zugleich äußerte sich Seehofer kritisch zur Europäischen Kommission: „Dass man sich in dieser Situation nicht hinreichend beschäftigt, mit welchen Maßnahmen wir jenseits der Impfung das Ausbreiten eines gefährlichen Virus in Europa eindämmen können, das hat mich enttäuscht.“

Bis Donnerstagfrüh seien an den Grenzen zu Tschechien und Tirol insgesamt rund 50 000 Kontrollen vorgenommen worden, bilanzierte Seehofer. In 10 000 Fällen haben man Reisende zurückweisen müssen. Dabei müsste jedes Unternehmen eigentlich wissen, dass ein Corona-Test für die Einreise erforderlich ist. „Wir müssen an der Regelkunde noch schwer arbeiten.“

Update, 15.28 Uhr - Corona-Ausbruch in Leipziger Heim - fast jeder vierte Bewohner stirbt

Nach einem größeren Corona-Ausbruch in einem Leipziger Pflegeheim ist fast ein Viertel der Bewohner gestorben. Der Ausbruch begann wenige Tage, nachdem es erste Impfungen der Bewohner gegeben hatte. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, ob sich die Menschen vor oder nach dem Impftermin angesteckt haben. Für Corona-Impfungen sind zwei Termine nötig, damit sie ihren vollständigen Schutz entfalten.

Der Ausbruch habe am 18. Januar begonnen, am 14. starteten die Erstimpfungen. 70 Menschen lebten laut Stadt in dem Pflegeheim. 46 Bewohner und 21 Beschäftigte steckten sich an. 16 Bewohner starben. Das Heim sei unter Quarantäne gestellt worden, die am 10. Februar wieder aufgehoben wurde. Aktuell seien alle Bewohner negativ getestet.

Update, 14.55 Uhr - Landkreis Mühldorf meldet 24 neue Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Mühldorf hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 24 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 18. Februar, 0 Uhr). Dabei sind in der Kinderwelt Mariä Himmelfahrt in Aschau/Inn und im Kinderland Egglkofen jeweils ein positiver Fall aufgetreten. Die entsprechenden Gruppen befinden sich in Quarantäne. Die Behörde ermittelt derzeit die Kontaktpersonen und leitet die notwendigen Maßnahmen ein.

Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis Mühldorf insgesamt 153 aktive Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 78,5.

Update, 13.53 Uhr - Polizei beendet verbotene Zusammenkünfte in München

In der Zeit zwischen Mittwoch, 17. Februar, und Donnerstag, 18. Februar, jeweils 6 Uhr, kontrollierte die Münchner Polizei in Stadt und Landkreis insgesamt über 1200 Mal die Einhaltung der aktuell gültigen Corona-Regeln. Dabei gab es 70 Anzeigen.

Die „Highlights“: Am späten Abend gegen 22.50 Uhr bemerkten Kräfte einer Einsatzhundertschaft im Stadtteil Moosach zahlreiche Personen, die sich auf einem Tankstellengelände in der Triebstraße aufhielten. Die insgesamt elf Männer im Alter zwischen 16 und 22 Jahren aus München bzw. aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck stammten aus verschiedenen Haushalten, konsumierten dort Getränke und hielten keine Abstände zueinander ein. Alle erhielten Platzverweise und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz.

Gegen 1.45 Uhr ging dann ein Notruf bei der Polizei ein, der besagte, dass am Nymphenburger Schlosskanal im Bereich der Gerner Brücke eine lautstarke Party stattfinden würde. Eine Polizeistreife traf dort insgesamt sieben Personen aus unterschiedlichen Haushalten an, die dort bereits reichlich dem Alkohol zugesprochen hatten. Auch hier gab es entsprechende Anzeigen und Platzverweise.

Update, 13.23 Uhr - InnKlinikum meldet einen weiteren Todesfall

An den Standorten des InnKlinikums in den Landkreisen Mühldorf und Altötting werden derzeit insgesamt 47 Patienten im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion stationär behandelt - 16 davon in Mühldorf, neun in Burghausen und 22 in Altötting (Stand: 18. Februar, 8.30 Uhr). Sieben Personen werden auf einer Intensivstation betreut, sechs davon beatmet. Zudem meldeten die Kliniken einen weiteren Todesfall: Es handelt sich dabei um einen 91-jährigen Mann aus dem Landkreis Altötting, der am 17. Februar verstorben ist.

Update, 12.39 Uhr - Erneut Impfschwindel im Pflegeheim - 20 Angehörige geimpft

In der Oberpfalz haben nach Angaben des Landratsamtes Schwandorf in einem Pflegeheim mindestens 20 nicht berechtigte Personen eine Corona-Impfung erhalten. Wie der Sprecher der Kreisbehörde, Hans Prechtl, am Donnerstag berichtete, habe das Heim die Impf-Kandidaten als Mitarbeiter ausgegeben, damit die Betroffenen eine Dosis erhielten. Tatsächlich habe es sich nur um Angehörige von Mitarbeitern des Heims gehandelt.

Dem Schwandorfer Impfteam war der Schwindel wegen Namensdoubletten aufgefallen, als die Geimpften nachträglich ins Computersystem aufgenommen wurden. „In erstaunlich vielen Fällen sind dabei Familiennamen mehrfach aufgefallen“, sagte Prechtl. Durch Recherchen kam dann der Schwindel ans Licht. Das Landratsamt hat den Vorfall den Aufsichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft gemeldet. Diese Stellen müssten nun entscheiden, ob es Konsequenzen gibt, erklärte der Behördensprecher.

Update, 11.43 Uhr - An Grenze zu Österreich: Mann legt gefälschten Corona-Test vor

Die Grenzpolizei hat am Mittwochnachmittag (17. Februar) einen Mann (30) auf einem Parkplatz der A3, Fahrtrichtung Österreich, kontrolliert. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Mann ein Fahrverbot hat. Zudem händigten er und sein Beifahrer (35) einen gefälschten Corona-Test aus. Die beiden Männer waren von Bulgarien bereits am 14. Februar eingereist. Dorthin wollten sie jetzt zurückkehren.
Die beiden Männer müssen sich nun wegen Urkundenfälschung verantworten. Der Fahrer zudem wegen Fahrens trotz Fahrverbot.

Update, 10.58 Uhr - Gericht weist Klagen auf Corona-Pflegebonus ab

Das Verwaltungsgericht München hat vier Klagen auf Auszahlung des Corona-Pflegebonus‘ abgewiesen. Geklagt hatten zwei Beschäftigte eines ambulanten Dialysezentrums, eine Serviceassistentin in einem Münchner Krankenhaus und eine Hauswirtschafterin in einem Altenheim. Das Landesamt für Pflege (LfP) hatte ihre Anträge auf den Bonus im vergangenen Jahr abgelehnt. Das war auch rechtens, entschied das Gericht am Donnerstag und berief sich auf die Corona-Pflegebonusrichtlinie (CoBoR), die Grundlage für die Zahlung des Bonus‘ ist. Das Landesamt für Pflege gewähre den Bonus nur beruflich tätigen Pflegenden in bestimmten Einrichtungen - und ambulante Dialysezentren fielen nun einmal nicht darunter.

Auch der Serviceassistentin in der Klinik und der Haushälterin im Altenheim steht der Bonus aus Sicht des Gerichts nicht zu. Zwar sei die Einrichtung, in der sie arbeiten, von der Bonusrichtlinie erfasst, ihre konkrete Tätigkeit sei es aber nicht. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, in einer Frist von einem Monat nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe können die Kläger Berufung einlegen. Insgesamt gingen an den Verwaltungsgerichten im Freistaat mehr als 1000 solcher Klagen ein, allein 200 davon in München.

Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums gingen bis zum Ende der Antragsfrist am 30. Juni insgesamt 351.428 Anträge auf den bis zu 500 Euro betragenden Bonus beim Landesamt für Pflege ein. Von diesen Anträgen wurden 12.293 storniert - zum Beispiel, weil ein und derselbe Antragsteller mehrere Anträge eingereicht hatte. 65.065 Anträge wurden abgelehnt - das entspricht etwa 19 Prozent aller Anträge. Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben mehr als 117 Millionen Euro ausgezahlt.

Update, 10.19 Uhr - Nächster Corona-Fall beim FC Bayern: Auf Müller folgt Pavard

Der FC Bayern München hat den nächsten Corona-Fall in seiner Profi-Mannschaft. Abwehrspieler Benjamin Pavard ist positiv auf das Coronavirus getestet worden, wie der deutsche Fußball-Meister am Donnerstag bestätigte. Schon am Mittwochabend hatten das mehrere Medien ohne Quellenangabe berichtet.

Der französische Nationalspieler befindet sich nach Vereinsangaben in häuslicher Quarantäne. Dem 24-Jährigen „geht es gut“, hieß es zudem in der kurzen Mitteilung. Pavard wird dem Tabellenführer damit zunächst am Samstag (15.30 Uhr) im Bundesliga-Topspiel bei Eintracht Frankfurt sowie drei Tage später im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League bei Lazio Rom fehlen.

Neben dem Abwehrspieler befindet sich aktuell auch Thomas Müller nach einem positiven Corona-Test während der Club-Weltmeisterschaft in Katar weiterhin in häuslicher Isolation. Es wird erwartet, dass der 31 Jahre alte Offensivspieler auch die Spiele in Frankfurt und Rom verpasst. Immerhin stehen die Mittelfeldspieler Leon Goretzka und Javi Martínez nach überstandenen Corona-Infektionen Trainer Hansi Flick vermutlich am Wochenende in Frankfurt erstmals wieder zur Verfügung.

Update, 10.11 Uhr - Landkreis Altötting meldet elf neue Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich jetzt elf neue Corona-Fälle gemeldet. Damit stieg die Zahl der Infizierten seit Pandemie-Ausbruch in Stadt und Landkreis Altötting auf insgesamt 3792 Personen (Stand: 17. Februar, 16.30 Uhr). Aktuell gibt es im Landkreis 140 aktive Fälle. Die meisten Fälle gibt es derzeit in Altötting (22), Burgkirchen (22) und Burghausen (22). Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Altötting lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 67,3.

Update, 9.30 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenzen in der Region (Stand 18. Februar).

Die 7-Tage-Inzidenzen bzw. Corona-Fallzahlen haben sich in den Landkreisen und Städten der Region im Vergleich zum Vortag unterschiedlich entwickeltGestiegen ist die Inzidenz im Kreis Mühldorf (von 76,8 auf 78,5) und dem Kreis Rosenheim (von 49,4 auf 50,5). Gesunken sind die Inzidenzen dagegen in der Stadt Rosenheim (von 48,8 auf 37,8), dem Kreis Traunstein (von 91,9 auf 91,4), dem Kreis Berchtesgadener Land (111,4 auf 94,4) und dem Kreis Altötting (von 78,0 auf 67,3).

In der Region wurde laut RKI zwei weitere Todesfälle gemeldet. Demnach verstarben jeweils eine Person in den Kreisen Berchtesgadener Land und Rosenheim. Nähere Angaben zu Alter und/oder Wohnort der Verstorbenen gab es bislang nicht.

Update, 8.10 Uhr - 10.207 Corona-Neuinfektionen und 534 neue Todesfälle gemeldet

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10.207 Corona-Neuinfektionen gemeldet - kaum weniger als vor einer Woche. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 534 weitere Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervorgeht. Die Daten geben den Stand der RKI-Fallzahlen-Tabelle von 07.27 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 57,1 - und damit geringfügig höher als am Vortag (57,0). Schon in den Tagen zuvor hatte es keinen deutlichen Rückgang der Inzidenz mehr gegeben.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.293.908 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 18.02., 7.27 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 66.698.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,85 (Vortag 0,84), auch hier gibt es derzeit Stagnation statt weiteren Rückgang. Der Wert bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 85 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Update, 7.09 Uhr - RKI: Bundesländer melden zunehmend Fälle von Corona-Varianten

Die Bundesländer berichten dem Robert-Koch-Institut (RKI) zunehmend von Nachweisen und Verdachtsfällen von ansteckenderen Corona-Varianten. In Deutschland sind seit Jahresbeginn durch das Meldesystem 4071 Fälle der in Großbritannien entdeckten Mutante B.1.1.7 bekannt geworden. Das geht aus einem am Mittwochnachmittag veröffentlichten RKI-Bericht hervor (Datenstand: 15. Februar). Die Fälle stammen demnach aus allen 16 Bundesländern. Wesentlich seltener, insgesamt 347 Mal, meldeten Bundesländer einen Verdacht auf die südafrikanische Variante B.1.351; mehrere Bundesländer meldeten noch keinen solchen Fall.

Die britische Virusvariante gilt nach Schätzungen als um mindestens 35 Prozent ansteckender als frühere Formen. Es wird auch anhand der Erfahrungen von Ländern wie Dänemark schon länger befürchtet, dass der Anteil der Variante auch in Deutschland rasch und deutlich steigen wird. Das gilt als Risiko für Lockerungen.

Verwirrung wegen Bescheinigungen für Pendler aus Tirol und Tschechien

Zahlreiche Betriebe in Bayern haben auf eine Ausnahme für ihre Mitarbeiter aus Tschechien und Tirol gehofft - doch nur wenige bekommen tatsächlich eine Bescheinigung ausgestellt. Rund 2500 systemrelevante Unternehmen im Freistaat dürfen weiterhin Grenzgänger beschäftigen, wie das Bayerische Innenministerium am Mittwoch mitteilte.

Die meisten Ausnahmen gibt es nach Angaben der Regierungen für Betriebe in den Grenzregionen: In der Oberpfalz dürfen Grenzgänger von 750 Unternehmen weiter arbeiten, in Oberbayern von 715, in Niederbayern von 385 und in Oberfranken von 199. In Mittelfranken gilt für 54 Betriebe eine Ausnahme, in Unterfranken nur für 6.

Doch die Zahlen könnten sich noch ändern. „Wir erwarten noch weitere Nachmeldungen“, sagte ein Sprecher der Regierung von Schwaben am Mittwochnachmittag. Bis Dienstagabend seien es noch 309 Betriebe gewesen, im Laufe des Mittwochs habe es schon 33 Nachmeldungen gegeben. „Das ist schon eine Hauruckaktion“, kritisierte der Sprecher. „Für die Kreisverwaltungsbehörden vor Ort ist das auf die Schnelle sicher nicht so einfach.“

Denn die Landkreise und kreisfreien Städte müssen innerhalb weniger Tage entscheiden, welche Grenzgänger aus Tirol und Tschechien tatsächlich systemrelevante Berufe ausüben. Dazu zählen beispielsweise Beschäftigte in der Arzneimittel- und Medizinproduktion, Mitarbeiter von Berufsfeuerwehren und Sicherheitsdiensten oder Beschäftigte in öffentlichen Einrichtungen.

Die Bescheinigung müssen Pendler aus Tirol und Tschechien ab kommenden Freitag bei ihrer Einreise vorlegen. Eigentlich sollte die Regelung schon ab Mittwoch gelten. Doch auf Bitte der sächsischen Regierung sei die Frist um zwei Tage verlängert worden, hieß es auf Nachfrage aus dem Bundesinnenministerium.

Die Arbeitgeber in Sachsen bräuchten mehr Zeit, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten, so die Begründung. Um Verwirrung und eine Ungleichbehandlung an den Grenzübergängen in Sachsen und Bayern zu verhindern, wurde die Frist kurzfristig auch für den bayerischen Grenzabschnitt verlängert. Es sei ein spontaner „Kraftakt“, räumte auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch ein.

Doch mit den Papieren kämen die Beschäftigten aus Tschechien und Tirol nun „problemlos und schnell über die Grenze“, betonte Herrmann. Anfang der Woche wiesen Bundespolizei und die Bayerische Grenzpolizei noch mehr als 6700 Personen zurück, es bildeten sich teilweise kilometerlange Staus. Inzwischen habe sich die Verkehrslage an der Grenze entspannt, das liege auch an den Impfmöglichkeiten in Österreich und Tschechien.

mw/mh/dpa

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