Bürgerbegehren gegen Olympia-Bewerbung?

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Garmisch-Partenkirchen – Für die Münchner Bewerbung um die Winterspiele 2018 zeichnen sich kurz nach Abgabe des Bid Books neue Probleme ab. Jetzt sollen die Garmisch-Partenkirchner abstimmen.

Vertreter des Netzwerks „NOlympia“ und des Bundes Naturschutz kündigten an, „in den nächsten Tagen“ ein Bürgerbegehren in Garmisch-Partenkirchen zu starten. „Wir arbeiten sehr intensiv daran“, sagte der Landtagsabgeordnete und „NOlympia“-Mitbegründer Ludwig Hartmann (Grüne). Nächste Woche falle die Entscheidung.

Die Ankündigung trifft die Bewerbung in einer schwierigen Phase. Der Streit um Grundstücke in Garmisch-Partenkirchen ist noch nicht beigelegt. Nun sollen die Bürger das Wort haben, ob sie Olympische und Paralympische Spiele im Werdenfelser Land haben wollen. Axel Doe-ring, der Kreisvorsitzende des Bundes Naturschutz, ist zuversichtlich, dass die für einen Bürgerentscheid notwendigen 1680 Unterschriften von Wahlberechtigten mit Hauptwohnsitz in Garmisch-Partenkirchen zügig gesammelt werden. In Oberammergau, wo ebenfalls ein Plebiszit geplant war, habe man die dort erforderliche Anzahl binnen einer Woche gehabt, sagte Doering. Kurz darauf wurde die Passionsspiele-Gemeinde als Standort für Winterspiele 2018 fallengelassen.

Viel Zeit bleibt nicht mehr

Ob es zum Bürgerentscheid kommt, hängt noch von einer weiteren Frage ab: Finden die Betreiber eine zulässige Fragestellung? Die Gemeinde habe viele Verträge unterschrieben, sagte Bürgermeister Thomas Schmid. Ein Bürgerbegehren darf jedoch nicht zum Vertragsbruch auffordern. „Wir gehen davon aus, dass man keine Frage mehr stellen kann“, betonte Schmid. Auch glaube er, dass das Begehren durchfalle. Die Bürger stünden mehrheitlich hinter Olympia.

Viel Zeit haben die Betreiber jedenfalls nicht mehr. In einem halben Jahr, am 6. Juli, entscheidet das IOC, wo die Spiele stattfinden. Danach ist ein Bürgervotum sinnlos. Nach Abgabe der erforderlichen Unterschriften hat die Gemeinde jedoch bis zu vier Monate Zeit, über die Zulässigkeit der Frage zu entscheiden und einen Bürgerentscheid durchzuführen.

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