Grube sagt Verbesserung zu

Bayern fordert mehr Investitionen in Bahnstrecken

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München - Ministerpräsident Seehofer will nicht länger zusehen, dass der Freistaat bei der Schieneninfrastruktur Nachholbedarf hat. Bahnchef Grube sagt schnellere Planung zu.

Bayern dringt in den kommenden Jahren auf mehr Ausgaben des Bundes für den Aus- und Neubau von Bahnstrecken - und verlangt von der Deutschen Bahn mehr Tempo bei den Planungen. Der Bund müsse bei der Finanzierung enorm Gas geben, sagte Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer am Montag vor einem Spitzentreffen mit Bahnchef Rüdiger Grube in München: „Anders werden wir kein wirtschaftlich prosperierendes Land bleiben.“ Die Koalition müsse im Herbst darüber reden.

Grube sagte bei dem Spitzengespräch, bis 2017 würden 4,9 Milliarden Euro in Bayern investiert. Der Großteil davon ist allerdings schon seit Jahren eingeplant. Das Geld soll in den Ausbau, die Modernisierung und die Instandhaltung von Gleisen, Weichen, Signalen und Stellwerken sowie von Bahnhöfen fließen. „Das ist mehr als in den vergangenen Jahren“, sagte Verkehrsminister Joachim Herrmann nach dem Treffen mit Grube und Seehofer. „Damit sind wir im Schnitt bei 1,2 Milliarden Euro pro Jahr.“

Die Bahn habe zugesagt, die Planung für den Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing zu beschleunigen, sagte Herrmann. Staatsregierung und Wirtschaft drängen seit Jahren auf diese Verbesserung der Anbindung des oberbayerischen Chemiedreiecks bei Burghausen. Herrmann wirft der Bahn vor, bislang zu langsam zu planen.

Seehofer: "So kann es nicht weitergehen"

Die Bahnverbindung von München über Rosenheim und Kiefersfelden nach Tirol soll nach Herrmanns Angaben technisch ertüchtigt und der Lärmschutz verbessert werden. Ebenso wichtig ist aus Sicht der Staatsregierung die Elektrifizierung der Strecken Nürnberg-Marktredwitz und Marktredwitz-Regensburg.

Beim Bau des zweiten Münchner S-Bahn-Tunnels will die Staatsregierung nach Herrmanns Angaben in Berlin darauf drängen, dass das 2019 auslaufende Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz verlängert wird. Aus diesem Topf sollen die Gelder für das Milliardenprojekt kommen. „Über die Dinge, die 2020 gebaut werden, wird 2015/16 entschieden“, sagte Herrmann. „Deswegen ist es höchste Zeit, dass auf Bundesebene die Weichen gestellt werden.“

Seehofer klagte vor dem Treffen über Nachholbedarf auf den verschiedensten Bahnstrecken. „Überall muss es vorangehen.“ Vielerorts sei die Schieneninfrastruktur nicht mehr auf der Höhe der Zeit, und das seit Jahren. Das müsse die Politik lösen. „So kann es nicht weitergehen.“

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verwies unterdessen darauf, dass man mit der Bahn in guten Gesprächen sei. Er sprach aber ebenfalls von „großen Herausforderungen“ - etwa wenn man bedenke, dass der Güterverkehr auf der Schiene in den kommenden 15 Jahren um 42 Prozent zulegen solle. Deshalb müsse die Kapazität des Netzes erhöht werden.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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