Europaweite Alltagsgesetze

Gurkenkrümmung und andere Europa-Entscheidungen

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Das Europaparlament entscheidet über krumme Gurken und weitere Alltags-Angelegenheiten
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Landkreis - Das Europa-Parlament entscheidet über Gesetze, die alle Mitgliedsstaaten betrifft. Immer wieder kommen "Alltags-Gesetze“ auf den Tisch, beispielsweise die Gurkenkrümmung.

Ohne Frage, im Europa-Parlament wird über teils wichtige Themen diskutiert und entschieden. Doch immer wieder kommen Regelungen, über die viele Bürger erstaunt sind.

Müssen sich die Parlamentarier in Brüssel wirklich über Gurkenverordnungen und Weiteres streiten? 

Sven Giegold hält nicht alle diskutierten Alltags-Regelungen für Europa sinnvoll, man müsse unterscheiden

Nachgefragt bei Sven Giegold, der für die Grünen im Europaparlament sitzt, und während des Wahlkampfes Wasserburg besucht hatte, verteidigt er die verschiedenen Alltags-Themen, über die sehr wohl entschieden werden müsse: „Die Gurkenverordnung ist ja längst zurückgenommen, somit ist das mit der Gurke quasi kalter Kaffee“. Die Sache bleibe jedoch ernst. „Es gibt eine Tendenz, in Europa zu viele detaillierte Regeln zu machen, die wenig Mehrwert bringen“. Hier müsse man immer skeptisch und aufmerksam bleiben. „Auch ich habe schon gegen so manche verrückte Regel gekämpft. Manches mal versucht man schon, sich etwas zu sehr einzumischen. So habe man im Europaparlament angedacht, die private Weiterzucht von Saatgut per europäische Regeln zu verhindern, das wäre ein Schrecken jedes kleinen Bauern und Gärtners gewesen, so der Grünen-Parlamentarier. Von allen möglichen Kreisen, die Geschäftsinteressen haben, werde probiert, Regeln festzulegen. Doch auch gute Regeln mache das Europaparlament, so Giegold.

Beim Thema Handyladegeräte erklärt Sven Giegold, dass es bis vor ein paar Jahren viele unterschiedliche Ladegeräte für die Mobiltelefone gegeben habe, was völliger Schwachsinn gewesen sei: „Hier sehe ich klar einen Vorteil, dass wir uns auf ein einheitliches Ladegerät einigen konnten. Diese Verordnung dient dem Verbraucher, dem Bürger.“ Somit sei dies eine sehr positive Entscheidung für die Mitgliedsstaaten gewesen, heißt es von Giegold weiter. „Ebenso haben wir heiße Diskussionen in Bezug auf die Staubsauger-Regel. Die Bürger kaufen sehr oft den mit der höchsten Watt-Zahl. Doch dies sehen viele Seiten als „Verbraucher-Nap“.“ Ein Staubsauger sauge nicht besser, nur weil er höhere Watt-Zahlen aufweise, so Giegold. Eine diesbezügliche Regelung halte er für absolut verbrauchertauglich und sogar in vieler Hinsicht als wichtig.

Auch die Aufkleber auf beispielsweise Kühlschränken, die den Energieverbrauch kennzeichnen sind nach Auffassung des Grünenpolitikers ein positives Beispiel, dass Regelungen auch dem Verbraucher zugute kommen. So werde markiert, welches Gerät ökologischer sei. Die Energie-Schleudern seien so alle aus dem Verkehr gezogen.

Bei den Duschköpfen gibt es aktuell viele Diskussionen der Parteien in Bezug auf eine Markierung. „Einige aus dem Parlament kämpfen dagegen, dass auch Duschköpfe eine solche Markierung bekommen. Doch dies ist absolut populistisch“, so Giegold. Es wäre seiner Meinung nach hervorragend, zu wissen, ob der gekaufte Duschkopf zu einer hohen Warmwasserrechnung führe, oder zu einer niedrigen. Es gehe schließlich nicht um Verbot, sondern um eine Markierung, klingt es im Gespräch weiter.

Sven Giegold stimmt zu, dass es sehr wohl seltsame Regelungsdiskussionen  gebe.

Immer sollte man kritisch bleiben, doch wer gegen alle Regeln streite, diene nicht dem Bürger. „Die Menschen wollen gute Regeln, doch sie wollen keine sinnlose Verbotspolitik“, so Sven Giegold abschließend. „Was ist der Krümmungsgrad der Gurke gegen Energieunabhängigkeit großer Unternehmen. Hier muss einfach die Wichtigkeit erkannt und aufgewogen werden“.

Ein Blick Richtung Brüssel wird es zeigen, welche Regelungen verschiedenster Art in Zukunft auf den Tisch kommen. Doch erst einmal steht die Neuformierung der Parlamentsrunde an. Nicht minder spannend, wie es aktuell scheint.

Quelle: rosenheim24.de

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