A8-Ausbau kann beginnen

München - Jetzt kann's losgehen: Die Autobahn 8 zwischen Ulm und Augsburg kann augebaut werden. Das Oberlandesgericht bestätigte am Donnerstag die Entscheidung der Vergabekammer. Um was es dabei ging:

Das Oberlandesgericht (OLG) München bestätigte am Donnerstag die Entscheidung der Autobahndirektion Südbayern, den Ausbau, Erhalt und Betrieb des etwa 41 Kilometer langen Autobahnabschnitts an die private Bietergemeinschaft “Hochtief-Strabag“ zu vergeben. Die Beschwerde einer anderen, bei der Vergabe unterlegenen Bietergemeinschaft, wies das OLG zurück. Die Wertung der Angebote sei ordnungsgemäß und vergaberechtskonform erfolgt, teilte das Gericht mit.

Die beiden privaten Investoren hatten sich für den sechsspurigen Ausbau des A8-Abschnitts beworben. Als Ende 2010 die Entscheidung für die Bietergemeinschaft “Hochtief-Strabag“ und ihrer Projektgesellschaft fiel, stellte die unterlegene Bietergemeinschaft “A8 mobil“ bei der zuständigen Vergabekammer einen Nachprüfungsantrag. Nachdem die Kammer den Antrag im Februar zurückgewiesen hatte, legte “A8 mobil“ Beschwerde ein. Die Bietergemeinschaft war davon überzeugt, dass ihr Angebot falsch beurteilt worden war und der Konkurrent den Zuschlag - unter anderem wegen fehlender Erklärungen - zu Unrecht erhalten hatte.

Die Investoren sollen die Autobahn nach dem Ausbau auch unterhalten. Dieses Betreibermodell, auch Public Private Partnership (PPP) genannt, steht für die langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Einem privaten Betreiber werden im Rahmen einer Konzession der Bau oder Ausbau, die Erhaltung und der Betrieb eines Autobahnabschnittes für einen Zeitraum von 30 Jahren übertragen. Er trägt dafür die Finanzierung dieser Leistungen. Im Gegenzug erhält das private Konsortium die anfallende Maut für den Schwerverkehr 30 Jahre lang als Refinanzierung.

dpa

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