Urteil zum „Idiotentest“

Ab wann müssen Autofahrer zu MPU? Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Polizeikontrolle
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Bei Alkohol am Steuer kann es teuer werden - und nicht nur das.

Ein Mann, dem der Führerschein entzogen wurde, ist gerichtlich gegen eine medizinisch-psychologische Untersuchung vorgegangen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt.

Mit 1,3 Promille am Steuer bekam ein Mann in Hessen seinen Führerschein entzogen. Er wehrte sich gerichtlich gegen die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU*), wie das ZDF berichtete. Der Prozess ging durch mehrere Instanzen. Am Mittwoch urteilte nun das Bundesverwaltungsgericht.

Urteil: Nach Fahrt mit 1,3 Promille ohne Ausfallerscheinungen muss MPU vorgelegt werden

Nach dem Entzug des Führerscheins wegen einer Trunkenheitsfahrt müsse ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) vorgelegt werden, wenn der Fahrer trotz hoher Blutalkoholkonzentration keine Ausfallerscheinungen gezeigt habe, berichtete die Nachrichtenagentur AFP zu der Entscheidung des Falles vom Mittwoch. In diesem Fall könne von einer außergewöhnlichen Alkoholgewöhnung - also möglicherweise Alkoholmissbrauch - ausgegangen werden, habe das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. Es habe somit der Stadt Kassel rechtgegeben. (Az. 3 C 3.20).

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Alkohol am Steuer - wann folgt MPU? Urteil zum „Idiotentest“

Der Mann war im Jahr 2016 alkoholisiert Auto gefahren, schildert AFP die Hintergründe, weshalb ihm die Fahrerlaubnis zunächst entzogen worden sei. Als er nach der Sperrfrist die Neuerteilung beantragte, forderte die Stadt Kassel eine MPU zur Klärung der Frage, ob er trotz der Hinweise auf Alkoholmissbrauch ein Fahrzeug sicher führen könne und nicht zu erwarten sei, dass er noch einmal unter Alkoholeinfluss fahren werde.

Da der Mann ein solches Gutachten zufolge nicht vorgelegt habe, sei sein Antrag abgelehnt worden, schreibt AFP. Dagegen sei er vor Gericht gezogen. Das Verwaltungsgericht habe seine Klage abgewiesen, weil er bei seiner Trunkenheitsfahrt trotz 1,3 Promille keine Ausfallerscheinungen gezeigt hatte. Der hessische Verwaltungsgerichtshof habe dieses Urteil abgeändert und die Stadt Kassel verpflichtet, die Fahrerlaubnis ohne MPU zu erteilen, wenn die sonstigen Voraussetzungen erfüllt seien.

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Rechtsstreit nach Alkoholfahrt landet vor Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht wiederum änderte dieses Urteil nun ab, wie AFP am Mittwoch berichtete, und wies die Berufung des Fahrers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zurück. Eine Entscheidung über eine offenbar äußerst strittige Frage, wie der Fall zeigt. Angeordnet wird eine MPU, wie die Deutsche Presse-Agentur in einem früheren Beitrag (dpa, Stand: 21. Januar 2020) zum Thema MPU ganz allgemein berichtet hatte, immer zum Beispiel dann, wenn jemand mit 1,6 Promille Alkohol im Blut erwischt wurde. Bei einem Wiederholungstäter reiche auch weniger Alkohol.

In dem nun verhandelten Fall ging es dem ZDF-Beitrag zufolge nicht um eine Wiederholungstat; aber: Da der Kläger bei der Verkehrskontrolle keinerlei alkoholbedingten Ausfallerscheinungen gezeigt habe, liege eine Zusatztatsache vor, die die Anordnung einer MPU rechtfertige, so die höchsten Verwaltungsrichter laut ZDF. Für den Kläger bedeute das, dass er nun die MPU machen müsse, heißt es abschließend in dem Beitrag.

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MPU: Ab welcher Promille-Grenze? Und wie hoch sind Kosten für „Idiotentest“?

Grundsätzlich ist das Prozedere so: Ist die Fahrerlaubnis entzogen, prüft die Führerscheinstelle vor deren Wiedererteilung, ob eine MPU nötig ist, erklärt der ADAC. Wenn ja, werde der Betroffene dazu aufgefordert, eine amtlich anerkannte Begutachtungsstelle für die Prüfung der Fahreignung zu benennen und für das Gutachten zu beauftragen. Die Kosten, die der Betroffene selbst tragen muss, bewegen sich laut ADAC zwischen etwa 350 bis 750 Euro. (ahu) rosenheim24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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Warnleuchten im Auto und was sie bedeuten

Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Plötzlich blinkt und leuchtet es im Cockpit! Die Symbole und Kontrolllichter am Armaturenbrett zeigen an, ob dem Auto technisch etwas fehlt. Allerdings, ist es wichtig zu wissen, was die Lämpchen bedeuten. Hier die wichtigsten Kontrollleuchten im Auto: © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Motoröldruck zu niedrig. Motor abstellen. Ölstand prüfen und gegebenenfalls nachfüllen - hilft aber nicht immer. Meist muss der Wagen in eine Werkstatt geschleppt werden. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Ölmangel, Ölstand überprüfen und nachfüllen - sonst droht Motorschaden. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Anschnallzeichen: Einer oder einige der Fahrgäste sind nicht angeschnallt. Das Symbol leuchtet auch auf, wenn eine schwere Tasche auf dem Sitz steht. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme bei der Stromversorgung: Generator defekt oder eine elektrische Verbindung unterbrochen. Motor nicht ausschalten und zur nächsten Werkstatt. NICHT weiterfahren bei elektrischer Servolenkung (Lenkkraftunterstützung kann ausfallen) oder gerissener Keilriemen (Motor kann überhitzen). © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme mit der Bremse. Brennt dieses Licht auch bei gelöster Handbremse, droht große Gefahr. Zu wenig Bremsflüssigkeit oder die Beläge sind bis aufs Metall runter. Sofort anhalten und Pannendienst rufen. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Motor ist überhitzt. Kühlwasser reicht nicht mehr. Anhalten und abkühlen lassen. Danach unbedingt in die Werkstatt. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Reifendruckkontrollsystem meldet zu niedrigen Reifendruck. Eventuell harmlos, wenn das Symbol nach dem Reifenwechsel leuchtet (fehlende Kalibrierung) - mehr in der Betriebsanleitung. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Störung im Rückhaltesystem. Funktionsversagen des Airbags/ Gurtstraffers bei Unfall möglich - sofort in die Werkstatt. Symbol leuchtet auch bei deaktiviertem Beifahrerairbag (wg. Kindersitz). © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Bremsbeläge sind abgefahren und sollten demnächst erneuert werden. Weiterfahren möglich. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
ESP (Elektronisches Stabilitätsprogramm) ist aktiv - oft auf nassen und vereisten Straßen. Vorsichtig lenken, keine Vollbremsung machen und Fuß vom Gas nehmen. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme mit der Motorsteuerung. Der Schadstoffausstoß kann erhöht sein. Symbol leuchtet auch, wenn die Lambdasonde defekt ist oder ein Marder ein Kabel beschädigt hat. Umgehend in die nächste Werkstatt fahren. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Nebelschlussleuchte ist eingeschaltet. In Deutschland nur erlaubt, wenn die Sicht durch Nebel geringer als 50 Meter ist. © ADAC

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