FDP im Umbruch: Rösler stellt Personalkonzept vor

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Berlin - Die FDP steht vor einer Zeitenwende - nach zehn Jahren Guido Westerwelle tritt Philipp Rösler als neuer Parteichef der Liberalen an. Fast die Hälfte des Präsidiums soll erneuert werden.

Der künftige FDP-Parteichef Philipp Rösler hat kurz vor Beginn des Rostocker Wahlparteitags sein Personalkonzept weitgehend fertiggestellt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es drei neue Mitglieder im Parteipräsidium geben: der sächsische Landeschef Holger Zastrow als Parteivize sowie die Verteidigungspolitikerin Elke Hoff und der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn als Beisitzer.

Die übrigen Spitzenvertreter der Partei - Birgit Homburger und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als neue Vize-Parteichefs und Dirk Niebel als Beisitzer - waren bisher schon im Präsidium. Niebel saß bislang allerdings als Minister qua Amt im obersten Führungsgremium der Partei und hatte deshalb kein Stimmrecht. Auch Generalsekretär Christian Lindner stellt sich wieder zur Wahl.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Das Parteipräsidium trat am Donnerstagnachmittag in Rostock zusammen. Der scheidende Parteichef kennzeichnete den am Fretiag beginnenden Rostocker Parteitag als „Umbruch für die FDP und Aufbruch für die Liberalen“.

Rösler präsentierte den Spitzengremien sein Personalkonzept für die neue Führung und seine politischen Leitlinien für die kommenden Jahre. Die neue Führung der FDP nach dem Rückzug von Guido Westerwelle wird am Freitag vom Parteitag gewählt. Um die Nachfolge von Silvana Koch-Mehrin in Präsidium und Vorstand bewerben sich zwei FDP-Europaabgeordnete: Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro. Die Entscheidung liegt bei den Euro-Parlamentariern der FDP. Koch-Mehrin war von ihren Parteiämtern zurückgetreten; ihr wird vorgeworfen, ihre Doktorarbeit teilweise abgeschrieben und Quellen nicht genannt zu haben.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner will nach Angaben seines Fraktionschefs Rainer Brüderle beim Bundesparteitag in Rostock keinen Antrag auf Abstimmung über das politische Schicksal von Außenminister Guido Westerwelle stellen. Dies habe Brüderle vor dem Präsidium und dem Bundesvorstand der Partei erklärt, hieß es am Donnerstag in Rostock aus Parteikreisen. Brüderle habe mit Lindner gesprochen. Dieser werde “keinen solchen Antrag stellen“, hieß es.

Zuvor hatte Lindner eine solche Abstimmung über den scheidenden FDP-Chef Westerwelle auch als Außenminister gefordert. Erst dann werde Ruhe in die Partei einkehren. Allerdings hatte er mehr Kritik als offene Zustimmung dafür geerntet. Denkbar ist, dass ein anderer Delegierter bei dem am (morgigen) Freitag beginnenden Parteitag einen ähnlichen Antrag stellt. Die Parteispitze räumt einem solchen Vorhaben allerdings keine Chance ein.

dpa/dapd

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