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OSZE-Außenminister beraten in Potsdam über Ukraine-Krise

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Wichtigstes Thema des Treffens ist der Konflikt im Osten der Ukraine.

Potsdam - Bei einem Außenministertreffen in Potsdam sucht die OSZE nach neuen Wegen bei der Lösung von Konflikten. Außenminister Steinmeier sprach von "außenpolitisch stürmischen Zeiten".

Nach der Annexion der Krim durch Russland sei "ganz offenbar Vertrauen verloren gegangen zwischen Ost und West". Jetzt gehe es darum, das Vertrauen zurückzugewinnen. Steinmeier erneuerte dazu seinen Vorschlag für neue Gespräche über Rüstungskontrolle.

Wichtigstes Thema des eintägigen Treffens ist der Konflikt im Osten der Ukraine. Dort ist die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa)  für die Kontrolle des brüchigen Waffenstillstands zuständig. Zum Schutz der 40 Außenminister sind in Potsdam mehr als tausend Sicherheitskräfte im Einsatz. Deutschland führt bei der OSZE noch bis Ende des Jahres den Vorsitz. Anschließend ist Österreich an der Reihe.

57 Staaten gehören der OSZE an

Die Anfänge der Organisation reichen bis Mitte der 1970er Jahre zurück, in die Zeit des Kalten Kriegs. Heute gehören ihr insgesamt 57 Staaten an, darunter auch die USA und Russland. Die Außenminister dieser beiden Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, sind in Potsdam allerdings nicht dabei.

Konkrete Beschlüsse werden am Donnerstag nicht erwartet. Die Konferenz dient vor allem der Vorbereitung des regulären OSZE-Ministerrats, der im Dezember in Hamburg stattfindet.

dpa

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