Ein Jahr vor der Wahl:

"Beste Laune" bei der SPD

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Christian Ude

Kulmbach - Die SPD sei gut aus dem Startblock gekommen, konstatiert Spitzenkandidat Ude ein Jahr vor der Landtagswahl - wohl wissend, dass es ein langes Rennen mit vielen Hindernissen ist.

Christian Ude hat die Nase voll. Er hat genug von diesen Fragen, von den ständigen Hinweisen auf die aktuellen Umfragewerte für die SPD und das angestrebte Dreierbündnis mit Grünen und Freien Wählern. „Bei keinem Lauf kann man beim Startschuss schon sagen, dass schon einer im Ziel ist“, sagt der SPD-Spitzenkandidat am Dienstag bei der Fraktionsklausur in Kulmbach. Er betont aber: „Wir verlassen den Startblock mit bester Kondition und bei bester Laune.“

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die SPD-Fraktion dort zusammengekommen, um die Marschroute bis zur Wahl abzustecken. Und Ude und seine Partei wissen: Es ist noch ein weiter Weg bis dahin, und es gibt noch eine Menge zu tun.

Und obwohl das erhoffte Dreierbündnis, mit dem man die CSU in einem Jahr aus der Regierung jagen will, in Umfragen derzeit merklich zurückliegt, geben sich die SPD-Oberen in Kulmbach hochoptimistisch. „Es ist immer die Frage, was man sieht. Schaut man, ist der Regierungswechsel in Umfragen schon vollendet? Dann wird man sagen müssen: Nein, weit gefehlt“, räumt Spitzenkandidat Ude unumwunden ein. Man könne aber auch die andere Seite sehen: dass die SPD in diesem Sommer erstmals seit Jahren auch auf großen Volksfesten auftreten dürfe - und dass die Zelte stets rappelvoll seien.

„Es freut mich, dass die Aufbruchstimmung anhält“, sagt Ude, der seine Kandidatur vor einem Jahr angekündigt hatte. Auch die SPD-Fraktion sei nach wie vor hochmotiviert. Dabei gibt der Münchner Oberbürgermeister aber zu, dass die gute Stimmung natürlich noch nichts darüber aussage, wie die Wahl am Ende für die SPD ausgehen werde. Die gute Stimmung innerhalb der SPD sei aber eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass man erfolgreich Wahlkampf betreiben könne.

dpa

Ein Sinn und Zweck der Klausur ist auch, eine offene Flanke der Sozialdemokraten zu schließen: die Wirtschaftspolitik. Hier war der SPD in Umfragen regelmäßig sehr wenig Kompetenz zugeschrieben worden - und das soll sich nun ändern. Deshalb verabschiedet die Fraktion in Kulmbach ein neues Eckpunktepapier zur Industrie- und Strukturpolitik, in dem sie einen „Kurswechsel“ fordert: „Gegen den Irrglauben einer reinen Marktsteuerung der Wirtschaft setzen wir das Primat der Politik im Sinne einer aktiven Wirtschaftspolitik und im Dialog aller beteiligten Akteure“, heißt es in dem Papier wörtlich.

Doch nicht nur mit dem Papier an sich will die SPD in Kulmbach eine Botschaft setzen - sondern auch mit einem der Hauptautoren: Der ehemalige Audi-Personalchef Werner Widuckel, der es mit verfasst hat, wird von Ude als neuer Wirtschaftsberater der SPD vorgestellt. Widuckel, so ist der Plan, soll die Partei beraten und Teil des engeren Wahlkampfteams werden, aber auch nach außen Flagge zeigen. Widuckel, der heute Lehrprofessor an der Universität Erlangen-Nürnberg ist, sei jedem wirtschaftspolitischen Disput gewachsen, lobt Spitzenkandidat Ude sichtlich zufrieden.

Tatsächlich gibt sich Widuckel in seinem ersten offiziellen Statement für die SPD zwar zurückhaltend im Ton, aber scharf in der Sache. Er kritisiert die schwarz-gelbe Staatsregierung unter Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) - und wirft ihr beispielsweise vor, sie handle in der Wirtschaftspolitik „zu schmalspurig“ und zu wenig strategisch.

Und könnte Widuckel 2013 der neue Wirtschaftsminister in Bayern werden? Da winkt Ude erstmal ab. Nicht einmal den Begriff Schattenkabinett wolle er in den Mund nehmen, betont er. Schließlich sei es abwegig, wenn man sich angesichts der angestrebten Dreierkoalition mit Grünen und Freien Wählern schon jetzt Gedanken über die Verteilung von Posten Gedanken mache. „Ich habe keine Posten zu vergeben, sondern ausschließlich Arbeitsaufträge.“

Ude weiß: Um das Rennen am Ende zu gewinnen, reicht es nicht aus, den Startblock mit bester Kondition und bei bester Laune zu verlassen. Man muss den Lauf auch bis zum Ende durchziehen - und den Schlussspurt für sich entscheiden. Fraktionschef Markus Rinderpacher sagt schon einmal vorausschauend, er rechne mit einem „Foto-Finish“.

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