Linksextremismus: Sicherheitslage "merklich verschärft"

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Demonstranten werfen am 02.06.2007 am Rand des G8-Gipfels in Rostock Steine auf Polizisten.

Hamburg - Der Verfassungsschutz ist besorgt über das Erstarken der militanten linken Szene in Deutschland. Die Sicherheitslage habe sich merklich verschärft. Besorgniserregend ist der Anstieg der verübten Gewalttaten.

“Die Sicherheitslage hat sich merklich verschärft“, zitiert das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel“ aus einem von den Verfassungsschutzämtern von Bund und Ländern erstellten geheimen “Lagebild gewaltorientierter Linksextremismus“. Die Zahl der als gewaltorientiert eingestuften Personen sei zwischen 2005 und 2010 um über 20 Prozent auf 6.800 gewachsen. Auch seien im ersten Quartal 2011 deutlich mehr Delikte begangen worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Ausgangspunkt für die Entwicklung war aus Sicht der Verfassungsschützer der G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm. Die globalisierungskritischen Proteste seien eine “Zäsur in der Entwicklung des deutschen Linksextremismus“ gewesen. Auch reiche die Gewalt “längst über das linksextremistische Kernspektrum in gewaltgeneigte, weniger ideologisch gefestigte oder anpolitisierte Bereiche der erlebnisorientierten Jugendkultur hinein“. Eine terroristische Dimension sehen die Verfassungsschützer darin aber nicht.

Derzeit führt der Verfassungsschutz laut “Spiegel“ in der Datei “Gewaltbereite Linksextremisten“ 767 Personen. 65 Prozent von ihnen seien jünger als 26 Jahre, 84 Prozent seien Männer. Dem Nachrichtenmagazin zufolge haben die Verfassungsschützer die Überwachung der Szene erheblich ausgeweitet. Die Behörden wollten nun eine Übersicht über Anschlagsziele und die Wohnorte von Verdächtigen erstellen.

dapd

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