Koalitionspoker

Nach SPD-Parteitag: CSU kündigt "Gegendruck" an

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Großes Bild: SPD-Chef Sigmar Gabriel am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Leipzig. Kleines Bild: CSU-Chef Horst Seehofer am Montag in München vor der CSU-Vorstandssitzung.

München - Die CSU will sich von der SPD in der Schlussphase der Koalitionsverhandlungen in keiner Weise unter Druck setzen lassen. Und kündigt "Gegendruck" auf dem anstehenden Parteitag an.

Das betonten Parteichef Horst Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. „Wir können nicht das Wahlergebnis auf den Kopf stellen. Das dürfte ja wohl eindeutig sein. Wir wollen die große Koalition und wir sind bereit zu Kompromissen. Aber wir sind nicht bereit, unsere Markenkerne dafür zu opfern“, sagte der CSU-Chef. „Das CDU- und CSU-Profil muss bei einer Regierung sehr deutlich sein.“ Auch die CSU habe am Wochenende Parteitag, betonte Seehofer. „Druck erzeugt Gegendruck - das ist immer das Gleiche.“

Dobrindt sagte: „Es ist nicht unsere Aufgabe, den Mitgliederentscheid in der SPD zu gewinnen.“ Ein Koalitionsvertrag werde ja nicht danach gestaltet, wer gerade die größten Probleme mit seinen Mitgliedern habe. Die Union habe die Wahl gewonnen, sagte der CSU-Generalsekretär und stellte deshalb klar: „Es wird keinen sozialdemokratischen Koalitionsvertrag geben.“

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

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In der Sache betonte Dobrindt, dass die CSU bei ihrer Forderung nach einer Pkw-Maut zu keinen Abstrichen bereit ist: „Ohne Pkw-Maut für Ausländer werden wir keinen Koalitionsvertrag unterzeichnen.“

Seehofer sagte, bis Mitte der kommenden Woche werde man endgültig sehen, „ob es klappt“. „Das ist wie bei einem Marathonlauf. Da weiß jeder, dass es, wenn's auf Ziel zugeht, beschwerlicher wird.“ Er gab sich aber zuversichtlich, dass es am Ende eine Einigung geben wird.

dpa

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