Neumarkt-St. Veit: Tatrafunk: Ein Mast vor dem Tor ins Rottal

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  • 07.12.11
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Ein Mast vor dem Tor ins Rottal

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Neumarkt-St. Veit - Das digitale Zeitalter soll die Hilfskräfte erreichen, aber es gibt Widerstand! Neumarkt-St. Veit geht jetzt sogar vor Gericht!

© je

2014 ist für die Alarmierung von Feuerwehr und Co. ein neues, digitales Funknetz vorgesehen, der Tetrafunk. Der Widerstand gegen die notwendigen Funkmasten ist groß, wie der Erfolg einer Bürgerinitiative in Reichtertsheim zeigt. Neumarkt-St. Veit geht sogar vor Gericht.

Altenburg ist nicht der einzige Gegner des Masten an dieser Stelle, auch der Stadtrat von Neumarkt-St. Veit hat sich gegen den Standort ausgesprochen, "weil uns der prägnante Standort am Ortseingang einfach stört", sagt Bürgermeister Erwin Baumgartner.

© jeAn dieser Stelle soll der Mast künftig seinen Dienst tun: Der Neumarkter Erich Altenburg fürchtet um den Wert seines Grundstücks. Mögliche Alternativstandorte hat die Regierung abgelehnt, jetzt klagt die Stadt. Fotos

Die erneute Ablehnung des Standortes - von der Stadt vorgeschlagene Alternativstandorte blieben unberücksichtigt - hatte zur Folge, dass die Regierung die Stadt überstimmte. Das heißt: der Mast wird an diese Stelle kommen. Nun greift Neumarkt-St. Veit nach dem letzten Rettungsanker und klagt. Nach Meinung des Stadtrats kann sich die Regierung nicht einfach dem Wunsch der Gemeinde widersetzen.

Nicht überall im Landkreis ist der Widerstand so groß wie in Neumarkt-St. Veit, doch das Beispiel zeigt, wie gering der Einfluss der Kommunen und des Landkreises auf die Standortsuche ist.

Noch deutlicher steht es in einer Mitteilung des Bayerischen Gemeindetags im Entwurf eines Sonderförderprogramms für Funkgeräte: "Haben Gemeinden für den Netzaufbau technisch erforderliche Standorte nicht bereitgestellt, ist eine Förderung von Endgeräten nach diesem Sonderförderprogramm ausgeschlossen."

Bilder von der Protest-Bewegung in Reichertsheim:

Anders ausgedrückt: Gibt die Gemeinde keinen Standort bekannt, gibt die Regierung kein Geld mehr. Für rebellische Gemeinden könnte es teuer werden: 87,5 Millionen Euro veranschlagt der Freistaat derzeit für die Erstbeschaffung der Tetra-Funkausrüstung, 80 Prozent davon sollen als Zuschuss vom Freistaat kommen.

Wann die analogen gegen die digitalen Funkgeräte getauscht werden müssen, steht noch nicht fest. "Vielleicht können wir 2014 schon in die Probephase gehen", sagt Neulinger. Das Wort "vielleicht" spielt in Sachen Tetrafunk eine bedeutende Rolle. Ursprünglich sollte der Digitalfunk schon 2006 zur Fußball-Weltmeisterschaft in Betrieb gehen. Für den Bereich "Netzaufbau und Betrieb" nennt das Bayerische Innenministerium einen Zeitraum "bis 2021".

ha/je/Mühldorfer Anzeiger

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