Stadtwerke Waldkraiburg brauchen mehr Grund

Zu wenig Platz für die neue Schwimmhalle

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Waldkraiburg - Wurden Fluchtwege und Parkplätze einfach vergessen? Die neue Schulschwimmhalle benötigt fast doppelt so viel Fläche wie ursprünglich angenommen.

Es wird schon längst fleißig an der neuen Schulschwimmhalle in Waldkraiburg gewerkelt, die Eröffnung ist für Frühjahr 2015 geplant. Nichtsdestotrotz kam im Waldkraiburger Stadtrat jetzt eine Frage auf, die eigentlich zu Beginn eines jeden Bauprojekts gestellt wird: Wie groß muss das Grundstück sein?

Kein Platz für Parkplätze und Fluchtwege

Ursprünglich hatte die Stadt zugestimmt, den Stadtwerken für die Schwimmhalle 2500 Quadratmeter zur Verfügung zu stellen. Nun haben die Stadtwerke jedoch eine Aufstockung der Erwerbsfläche um weitere 2480 Quadratmeter auf fast 5000 Quadratmeter beantragt. Die ursprüngliche Fläche umfasst offenbar nur die Grundfläche der Schwimmhalle und einen Umgriff von etwa fünf Metern Breite um das Gebäude. Auf dieser kleinen Flächen ist jedoch kein Platz für eine Zufahrt zum Gebäude und für Parkplätze. Auch Fluchtwege im Außenbereich, eine Rampe für die Anlieferung sowie eine Trafostation für die Stromversorgung hätten auf der ursprünglichen Fläche keinen Platz.

In der Stadtratssitzung am Dienstagabend äußerte Susanne Engelmann (SPD) ihre Verwunderung darüber, dass weder Parkplätze noch Fluchtwege bei den Planungen berücksichtigt worden seien. Sie wolle sich mal den Bauwerber vorstellen, der keine Parkplätze berücksichtigt, sagte Engelmann. Auch dass man Fluchtwege brauche, sei ganz was neues, so der ironische Kommentar der Stadträtin. Stadtrat Andreas Marksteiner (UWG) sagte, er frage sich auch, wie so etwas passieren könne.

So wenig Vermögen wie möglich abgeben

Tatsächlich "vergessen" haben die Planer allerdings nichts. Wie Stadtkämmerer Rainer Hohenadler gegenüber unserer Redaktion erklärte, habe man versucht, den Eigentumsübergang an die Stadtwerke so gering wie möglich zu halten. Mit jedem Quadratmeter Fläche gibt die Stadt schließlich Vermögen an die Stadtwerke ab - erhält dafür aber kein Geld. Außerdem muss mehr Grunderwerbssteuer abgeführt werden, wenn die Fläche steigt. Aus "verkehrssicherungsrechtlichen Gründen", wie Hohenadler sagt, sei nun aber sinnvoll, den Stadtwerken eine größere Fläche zu übertragen. "Es ist wichtig zu erkennen, was wem gehört", so Hohenadler. Konkret heißt das: Die Schwimmhalle selbst sowie die dazugehörigen Flächen, wie beispielsweise die Parkplätze, sollen auf ein und demselben Grundstück stehen.

Nach wenigen Wortmeldungen votierte der Waldkraiburger Stadtrat am Dienstagabend mehrheitlich für die Aufstockung der Erwerbsfläche. Die sechs Stadträte der SPD stimmen geschlossen dagegen. Auswirkungen auf die Kosten des Projekts hat das Stadtrats-Votum nur geringe, denn lediglich die Grunderwerbssteuer steigt. Diese Kosten tragen die Stadtwerke, eine hundertprozentige Tochter der Stadt.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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