Streit um Öffnungszeiten

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Mühldorf - Über die Öffnungszeiten der Flohmärkte beim Globus-Warenmarkt und beim Röther in Mühldorf ist zwischen den Flohmarktbetreibern und der Stadt Mühldorf ein heftiger Streit entbrannt.

Die Stadt erlaubt erst um 11 Uhr zu öffnen, die Betreiber wollen aber um 7 Uhr beginnen.

Der letzte Flohmarkt auf dem Parkplatz der Firma Röther im Mühldorfer Süden hat für chaotische Verkehrsverhältnisse gesorgt. Die Stadt hatte den Flohmarktbetreibern untersagt, dass vor 11 Uhr geöffnet und verkauft werden darf.

Das "Amt für öffentliche Ordnung" der Stadt Mühldorf begründet dies mit der höchstrichterlichen Rechtssprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Dieser hatte entschieden, dass gewerbliche Flohmärkte, wenn für den Verkaufsstand ein Entgelt zu entrichten ist, an Sonn- und Feiertagen nicht zulässig seien.

Die Stadt Mühldorf sieht mit der Regelung, um 11 Uhr zu öffnen, einen Kompromiss zwischen dem Schutz der Sonntagsruhe und den spezifischen Interessen der Flohmarktbetreiber.

"Mit dieser Regelung stellen wir sicher, dass das verfassungsrechtliche Schutzkonzept der Sonn- und Feiertagsruhe im Wesentlichen gewahrt bleibt", sagte Bürgermeister Günther Knoblauch.

Die Stadt hat den spezifischen Charakter der Veranstaltungen, das äußere Erscheinungsbild und die Tatsache gewürdigt, dass die Flohmärkte außerhalb der Wohnbebauung in gewerblichen Bereichen und nicht in der Nähe von Kirchen stattfinden. Ebenso, dass mit der späteren Öffnungszeit die Zeit der Hauptgottesdienste von 7 bis 11 Uhr nicht tangiert wird. Des Weiteren sieht die Stadt die Akzeptanz der Märkte und die langjährige Tradition.

Für Georg Preitenwieser, Organisator der Flohmärkte bei Globus und Röther, ist diese Regelung nicht "nachvollziehbar". Er verweist darauf, dass die Flohmärkte wieder um 7 Uhr beginnen sollten. "Wir haben bei Globus einen Rückgang der Stände um 70 Prozent und bei Röther um 50 Prozent, seit diese Regelung besteht. An beiden Flohmärkten sind in der Regel zwischen 150 und 200 Stände. Es macht keinen Sinn, die Flohmärkte erst um 11 Uhr beginnen zu lassen. Dies auch gerade bei der derzeitigen Witterung", erkärte Preitenwieser.

Er hofft, dass es in einem heutigen Gespräch mit Bürgermeister Günther Knoblauch zu einer Einigung kommt. Er verweist zudem darauf, dass in anderen Städten diese Rechtsauffassung nicht umgesetzt werde. "Wir stören mit den beiden Standorten die Sonntagsruhe nicht. Ich verstehe nicht, warum die Stadt Mühldorf diese Regelung so knallhart durchzieht. Eine Standbetreiberin aus Garching hat rund 700 Unterschriften für einen früheren Beginn der Flohmärkte in der Stadt Mühldorf gesammelt", stellte Preitenwieser heraus.

sb/Mühldorfer Anzeiger

Rubriklistenbild: © dpa

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