Pronold attackiert Bahn und Ramsauer

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Die Barrierefreiheit von Bahnhöfen will SPD-Vorsitzender Pronold vorantreiben. Am Mühldorfer Bahnhof erfuhr er zusammen mit Bundestagsabgeordneter Kofler und Schurer (rechts) von Christian Kubasch, wie weit die Umbauarbeiten gediehen sind (siehe unten). Foto hon

Mühldorf - Harsche Kritik an der Deutschen Bahn und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) übte der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold bei einem Besuch in Mühldorf.

Er sprach von einem "großen Nachholbedarf der Region in Sachen Infrastruktur".

"Sommerreise" nennt Pronold seine Tour durch Bayern, die ihn gestern in Mühldorf an den Bahnhof führte und die Frage des Bahnausbaus in den Mittelpunkt rückte. Pronold ging dabei mit Bundesverkehrsminister Ramsauer hart ins Gericht, den er an sein Versprechen erinnerte, mehr Geld für den Verkehrsausbau in die Region zu pumpen. Stattdessen sei der Verkehrshaushalt überproportional zusammengestrichen worden.

Zugleich griff der SPD-Landesvorsitzende die Bahn an, die "unfähig gewesen sei, das Geld aus dem Konjunkturprogramm zu verplanen. 141 Millionen Euro hatte die Bundesregierung für den Ausbau der heimischen Bahnstrecke in die Konjunkturprogramme eingestellt, 90 Millionen könnten verfallen, weil die Bahn nach eigenen Angaben keine ausreichende Planungskapazität hatte.

Zusammen mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler und Ewald Schurer will er sich dafür einsetzen, dass das Geld im regulären Bundeshaushalt für 2011 für den Ausbau bis Tüßling eingeplant wird.

Die weitere Entwicklung der Anbindung an den Flughafen München über die Walpertskirchner Spange ist laut Schurer von der Entscheidung des bayerischen Wirtschaftsministers für den Standort des neuen Erdinger Bahnhofs abhängig. Die stehe seit langem aus, sei jetzt für den Herbst angekündigt, betonte Schurer. Erst danach könne konkret geplant und der Verlauf der Walpertskirchner Spange festgelegt werden. Nicht gesichert sei derzeit die Finanzierung des Erdinger Ringschlusses.

Sorge bereitet den SPD-Abgeordneten auch die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans mit einer neuen Wirtschaftlichkeitsprüfung für die heimische Strecke. Pronold fürchtet, das Strecken auf dem Land in dieser Prüfung für unwirtschaftlich erklärt werden könnten.

hon/Mühldorfer Anzeiger

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