16 Millionen für die A94

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Mühldorf/Berlin - Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer (CSU) bringt gute Neuigkeiten: Der Bund steckt eine zweistellige Millionensumme in den Bau der A94.

Wie Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II beschlossen. Daraus erhält Bayern 83 Millionen Euro. Davon wiederum fließen 16 Millionen Euro in den Bau der A94.

Stephan Mayer: "Nahezu ein Fünftel der zusätzlichen bayerischen Mittel werden für die A94 verwendet. Vier Millionen Euro sind für die bauvorbereitenden Arbeiten im Streckenabschnitt Heldenstein-Dorfen vorgesehen. Damit wird in diesem Bereich im neuen Jahr mit dem Bau begonnen. 12 Millionen Euro gibt es als Verstärkung für die Bauarbeiten im bereits begonnenen Abschnitt Dorfen-Pastetten." Dies sind, so Mayer, nur erste, wenn auch wichtige Schritte.

Der Großteil der restlichen Kosten wird im Rahmen eines ÖPP-Vorhabens (Öffentlich-Private Partnerschaft) finanziert. Der Heimatabgeordnete: "Auch hier ist und bleibt der Bund in der Pflicht. Es ist Eile geboten bei der anstehenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sowie bei der Bildung eines Baukonsortiums, um die noch fehlenden 33 km bis zum Jahr 2018 fertigstellen zu können.“ Erste Vorgespräche zwischen der Obersten Baubehörde und dem Bundesverkehrsministerium finden bereits in den nächsten Tagen in Bonn statt.

Wie MdB Stephan Mayer in Erfahrung bringen konnte, wird eine Öffentlich-Private Partnerschaft nach dem Verfügbarkeitsmodell angestrebt. Der private Auftragnehmer übernimmt Planung, Bau, Finanzierung einer Verkehrsinfrastruktur im Auftrag des öffentlichen Auftraggebers und erhält im Gegenzug ein monatliches Leistungsentgelt aus öffentlichen Mitteln.

Pressemitteilung CSU Kreisverband Mühldorf

Bericht des Mühldorfer Anzeigers:

Aus den unlängst beschlossenen 750 Millionen Euro zusätzlich für Verkehrsprojekte fließen voraussichtlich 16 Millionen Euro auf die Autobahn A94. Das teilte Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer gestern mit. Nach seinen Angaben sollen zwölf Millionen Euro zusätzlich für den Abschnitt zwischen Dorfen und Pastetten zur Verfügung stehen, vier Millionen dienen dem Beginn zwischen Heldenstein und Dorfen. Damit geht fast ein Fünftel des Geldes für den Freistaat auf die A94, Mayer bezifferte den Anteil Bayerns auf 83 Millionen Euro.

Dies sind, so Mayer, nur erste, wenn auch wichtige Schritte. Der Großteil der restlichen Kosten soll im Rahmen eines ÖPP-Vorhabens durch private Investoren finanziert werden. "Auch hier ist und bleibt der Bund in der Pflicht. Es ist Eile geboten bei der anstehenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sowie bei der Bildung eines Baukonsortiums, um die noch fehlenden 33 km bis zum Jahr 2018 fertigstellen zu können."

Erste Vorgespräche zwischen der Obersten Baubehörde und dem Bundesverkehrsministerium finden bereits in den nächsten Tagen in Bonn statt. Wie Mayer in Erfahrung bringen konnte, wird eine Öffentlich-Private Partnerschaft nach dem Verfügbarkeitsmodell angestrebt. Der private Auftragnehmer übernimmt Planung, Bau, Finanzierung einer Verkehrsinfrastruktur im Auftrag des öffentlichen Auftraggebers und erhält im Gegenzug ein monatliches Leistungsentgelt aus öffentlichen Mitteln.

hon

Rubriklistenbild: © pa

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