Keine Strafe für Kurvenraser

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Nur noch auf gerader Strecke blitzt der Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung. Messungen in Kurvcen können fehlerhaft sein und haben deshalb keine Konsequenzen für Temposünder.

Mühldorf/Töging - Der Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung hat nach Kritik an seinen Radarmessungen die Kontrollen in Kurven eingestellt. Das hat auch Auswirkungen auf Autofahrer, die bereits geblitzt worden sind: Sie gehen straffrei aus.

Nach öffentlicher Kritik an Messergebnissen des Zweckverbands kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern und einer Überprüfung durch die Regierung von Oberbayern hat der Verband Fehler zugegeben. Siegfried Rübensaal, nach dem Rücktritt von Horst Krebes (wir berichteten) Vorsitzender des Zweckverbands, erklärte per Pressemitteilung: "Es wurden Fehler festgestellt. Das tut mir persönlich sehr leid, denn jeder Fehler ist in dieser hochsensiblen Materie ein Fehler zu viel."

Deshalb seien nach einer Besprechung mit Vertretern der Regierung von Oberbayern am vergangenen Freitag Radarmessungen in Kurven offiziell eingestellt worden; ausgesetzt waren sie laut Rübensaal bereits seit 15. Januar. Kurvenmessungen machen nach seinen Angaben sieben Prozent aller Radarkontrollen aus. Entwarnung gibt der Vorsitzende deshalb auch allen mutmaßlichen Temposündern, die in Kurven erwischt worden sind: Der Zweckverband verfolgt Ordnungswidrigkeitenverfahren, die auf möglicherweise fehlerhaften Messverfahren in Kurven beruhen, nicht weiter.

Auch rechtskräftige Bußgeldbescheide werden eingestellt und die Staatsanwaltschaften im Falle von Gerichtsverfahren informiert. Laufende Fahrverbote werden laut Rübsamen nicht vollstreckt. Ob es auch personelle Konsequenzen geben wird, werde zur Zeit geprüft. Auf geraden Strecken kontrolliert der Zweckverband, dem viele Kommunen in der Region angeschlossen sind, dagegen weiter. Grundlage der Entscheidung wegen möglicher falscher Radarmessungen in Kurven war eine mehrmonatige Prüfung des Fortbildungsinstituts der bayerischen Polizei im Auftrag der Regierung.

"Ich will eine einhundertprozentige Messsicherheit. Die ordnungsgemäße, also penibel nach den einschlägigen Vorgaben durchgeführte Kontrolle des Straßenverkehrs ist für den Verband unabdingbar, weil gerade die Verkehrsüberwachung und vor allem die Geschwindigkeitsüberwachung auch auf kommunaler Ebene mit dazu beigetragen hat, dass die Unfallzahlen seit Jahren rückläufig sind", kündigte Rübensaal den Aufbau eines Qualitätssicherungssystems an.

hon/Mühldorfer Anzeiger

Zurück zur Übersicht: Region Mühldorf

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser