Groß und Killermann sind weg

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Mühldorf - Eine gute Stunde dauerte die Debatte im Mühldorfer Stadtrat über den Amtsverlust von Stadtrat Werner Groß und seinem Listen-Nachfolger Fritz Killermann.

Da Groß seinen Erstwohnsitz seit 24. September in Deggendorf gemeldet hat, kann er nicht mehr dem Mühldorfer Stadtrat angehören. Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste ist Fritz Killermann. Der hatte in zwei Schreiben an die Stadt erklärt, dass er aus beruflichen Gründen den Sitz im Mühldorfer Stadtrat nicht annehmen könne. "Fritz Killermann hat ein langfristiges Engagement bei einer Agentur, die bundesweit tätig ist. Es kann nicht sein, dass er berufliche Nachteile wegen des Stadtrats in Mühldorf erleidet. Berufliche Gründe sind nach einhelliger Kommentarmeinung ein wichtiger Grund, um die Annahme zu verweigern", erklärte Bürgermeister Günther Knoblauch.

Geschäftsstellenleiter Franz Haninger machte deutlich, dass das Gremium Killermann nicht zur Annahme des Stadtratsmandats zwingen könne. Der Stadtrat könne höchstens eine einmalige Ordnungsstrafe bis zu 500 Euro gegen Fritz Killermann beschließen.

UWG-Fraktionsvorsitzender Markus Saller plädierte dafür, dass Killermann gegenüber dem Stadtrat erklärt, den Amtseid nicht ablegen zu wollen. "Das wäre für mich die sauberste Lösung. Ein Ordnungsgeld sollte nicht verhängt werden", sagte Saller. Dieser Vorschlag fand die Zustimmung von CSU-Fraktionsvorsitzender Ilse Preisinger-Sontag.

Werner Groß.

Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Marianne Zollner forderte ihre Stadtratskollegen auf, "keine Rechtsfieselei zu betreiben und den gesunden Menschenverstand einzusetzen". "Die SPD-Fraktion bedauert, dass sie mit Werner Groß einen hochkompetenten Menschen verliert. Es wäre schön, wenn diesem Menschen für seine berufliche Entscheidung der notwendige Respekt entgegengebracht würde." Dies gelte auch für Killermann, den die SPD gerne in der Fraktion gehabt hätte". Zollner nannte es einen Zufall, dass Groß, Killerman und Pfeiffer nicht im Stadtrat mitwirken könnten. Franz Essl (FM) stellte fest, dass der Stadtrat keine Möglichkeit habe, Killermann zum Amtstritt zu zwingen.

Damit dürfte in der nächsten Stadtratssitzung Claudia Heinrich als SPD-Stadträtin vereidigt werden. Der von Alex Pfeiffer angestrebte Rückzug könnte ebenfalls ein Tagesordnungspunkt sein. Bis dahin dürfte die Stellungnahme des Landratsamts eingegangen sein, das entscheiden muss, ob die von Alex Pfeiffer angegebenen Gründe für einen Amtsverzicht ausreichen.

sb/Mühldorfer Anzeiger

Rubriklistenbild: © pa

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