Bahnausbau: Antworten vom Bundesministerium

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Abstellgleis oder Hoffnungsschimmer: Laut Ministerium kommt es in Sachen Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Tüßling - Altmühldorf zu keinen Verzögerungen.

Mühldorf - Verzögert sich der zweigleisige Bahnausbau zwischen Altmühldorf und Tüßling? Werden die Vorplanungen gar eingestellt?

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Nachdem Mühldorfs Bürgermeister Günther Knoblauch von drohenden Verzögerungen beim Abschluss des Planfeststellungsverfahrens Altmühldorf-Tüßling und vom Drosseln oder gar Einstellen der Vorplanungen des zweigleisigen Ausbaus gesprochen hat, nahm CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn auf.

Aus der Abteilung Landverkehr der in Bonn ansässigen Fachabteilung des Bundesverkehrsministeriums heißt es nun, dass ein zeitlicher Verzug beim Planfeststellungsverfahren Tüßling - Altmühldorf "nicht erkannt werden" kann. Die Weitergabe der Unterlagen von der Feststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) an die Anhörungsbehörde erfolge dann, wenn alle wesentlichen Aspekte in den auszulegenden Unterlagen hinreichend beleuchtet sind. Dies verzögere den Abschluss des Verfahrens nicht.

Auch in der Frage, ob die Vorplanungen für den zweigleisigen Ausbau Markt Schwaben-Ampfing und die Elektrifizierung gedrosselt oder gar eingestellt worden seien, erhielt Stephan Mayer aus dem Bundesverkehrsministerium eine positive Antwort: "Aus Sicht des Bundes wäre ein Verzug bei den Vorplanungen zum zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Ausbaustrecke (ABS) München - Mühldorf - Freilassing inklusive Elektrifizierung der Stichstrecke Tüßling - Burghausen nicht nachvollziehbar, da die Finanzierung der Vorplanung mit TEN-Mitteln und Bundeshaushaltsmitteln im Rahmen der Planungskostenpauschale gesichert ist." Dem Bund sei von der Bahn AG immer versichert worden, dass mit den Vorplanungen begonnen wurde.

Nun stehe, so Mayer, die Antwort der Bahn noch aus. Diese sei durch den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, in der nächsten Woche zu erwarten. "Ich gehe davon aus, dass alle Zusagen eingehalten werden", erklärte Mayer.

re/Mühldorfer Anzeiger

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