Arbeitsplätze und Gewerbesteuer durch Netto

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"Vom Alpenblick wird die Gemeinde nicht leben können", verteidigte Bürgermeister Georg Kobler das Vorhaben, das Netto-Logistikzentrum in Erharting anzusiedeln, das unweit des Fliegl-Areals entstehen wird. Schließlich bringe dies Arbeitsplätze und Gewerbsteuer für die Gemeinde Erharting, die landkreisweit bei der Steuerkraft einen der letzten Plätze einnimmt.

Erharting - Die Gemeinde Erharting hat gestern auf die Vorwürfe von Bürgern über mangelnde Transparenz reagiert und Rücksprache mit dem Investor gehalten.

Die Gemeinde Erharting hat gestern auf dieVorwürfe von Bürgern über mangelnde Transparenz und Informationsdefizite in Sachen Netto-Logistikzentrum reagiert und Rücksprache mit dem Investor gehalten.

Ein offener Punkt war die Frage nach den geplanten Arbeitsplätzen im Netto-Logistikzentrum. Bürgermeister Georg Kobler erklärt hierzu: "Nach Rücksprache mit der Firma Netto Marken-Discount aus Maxhütte-Haidhof bewegt sich die Anzahl der Arbeitsplätze zwischen 250 und 300." Diese setzen sich nach Auskunft Koblers aus firmeneigenen - soweit im Umkreis vorhandenen - Kraftfahrern, Beschäftigten im Bereich Lager (Leergut, Frische- und Trockensortiment), Verwaltung, Vertrieb und Technik zusammen. "Auch Ausbildungsplätze werden geschaffen", verdeutlicht Kobler, "die Firma Netto möchte dabei so viele Beschäftigte wie möglich aus der unmittelbaren Region, das heißt aus der Gemeinde Erharting und der Stadt Mühldorf, gewinnen."

Zu voraussichtlich zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen will Walter Gruber, Kämmerer und Leiter der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach, aus datenschutzrechtlichen Gründen öffentlich keine konkreten Aussagen treffen. Die unzutreffende Aussage "Es fällt überhaupt keine Gewerbesteuer in diesem Logistikzentrum an" könne die Gemeinde jedoch "massiv entkräften". Gruber: "Die zu erwartende Gewerbesteuereinnahme aus dem geplanten Logistikzentrum errechnet sich nach Rücksprache mit der Firma Netto und Kommunen, in denen bereits solche Logistikzentren betrieben werden, aus dem vom Finanzamt festgesetzten Gewerbesteuermessbetrag der gesamten Firma Netto Marken-Discount." Sie werde anteilig im Verhältnis der gezahlten Löhne auf die jeweilige Gemeinde der Netto-Betriebsstätten verteilt. Die befürchteten hohen Investitionskosten für die Errichtung des Logistikzentrums würden sich zwar auf das Gesamtergebnis der Firma Netto auswirken, "haben aber aufgrund des oben genannten Verteilungsverhältnisses keine unmittelbare Auswirkung auf die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Erharting", betont Gruber.

Gruber: Einnahmen nicht auszuschlagen

Der Durchschnitt der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Erharting in den letzten fünf Jahren habe laut Gruber rund 70000 Euro pro Jahr betragen. "Allein nach dem in der Gemeindeordnung verankerten gesetzlichen Grundsatz der Einnahmebeschaffung ist es die Pflicht einer jeden Gemeinde, Gewerbesteuereinnahmen im prognostizierten sechsstelligen Bereich nicht auszuschlagen", so Gruber.

Dem Vorwurf schließlich, vor vollendete Tatsachen gestellt worden zu sein, widerspricht Bürgermeister Georg Kobler. Bereits Ende 2010 habe die Firma Netto Marken-Discount gegenüber der Stadt Mühldorf und der Gemeinde Erharting bekannt gegeben, im Großraum Mühldorf ein Netto-Logistikzentrum zu errichten. "Sowohl Erharting als auch Mühldorf konnten verständlicherweise zu diesem Zeitpunkt noch nicht an die Öffentlichkeit gehen", erklärt Kobler.

Nach weiteren Gesprächen mit der Geschäftsleitung von Netto, den zuständigen Behörden und in Frage kommenden Grundstückseigentümern sei dann im Mai 2011 in öffentlicher Gemeinderatssitzung die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "Sondergebietes Erharting an der St2092" und die Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplanes mit einem Abstimmungsergebnis von 8:1 Stimmen mehrheitlich beschlossen worden, erläutert Kobler. "Diese Beschlüsse wurden ebenfalls unmittelbar nach der Gemeinderatssitzung in der lokalen Presse veröffentlicht." Weitere Pressemitteilungen, so Kobler, seien gefolgt, in denen Netto sein Interesse an der Errichtung eines Logistikzentrums in diesem Bereich bekräftigte. Zuletzt wurde die geplante Netto-Ansiedlung Anfang Dezember 2011 in der Bürgerversammlung von Bürgermeister Kobler öffentlich vorgestellt. "Den Vorwurf einer zu späten Information beziehungsweise einer unzureichenden Berichterstattung gegenüber der Bevölkerung weise ich daher entschieden zurück", stellt Kobler heraus.

Kobler: Netto für Erharting vorteilhaft

Abschließend warnt Kobler davor, "dass ein solches Bauwerk mittels rechtlicher Instrumentarien am geplanten Standort zum Scheitern gebracht werden kann". Man müsse sich aber im Klaren darüber sein, dass ein zwingend notwendiges Logistikzentrum zur Versorgung der sich im Umkreis befindlichen Lebensmittelmärkte auf jeden Fall in der Region kommen werde, "dann aber in einer anderen Gemeinde oder Stadt mit der Zahlung der Gewerbesteuer an die andere Gemeinde oder Stadt." je

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