Regierung trifft Kritiker

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Die Häuser an der Töginger Straße verschwinden hinter den Zügen der SOB. Beim Bahnausbau werden sie mit Schallwänden gegen Lärm geschützt, die Maßnahmen reichen aber nicht allen Anwohnern.

Mühldorf/Tüßling - 100 Einwände gegen die Pläne des zweigleisigen Ausbaus der Bahn zwischen Mühldorf und Tüßling. Jetzt kommt die Regierung von Oberbayern.

Nächste Woche hält die Regierung von Oberbayern in Tüßling Erörterungstermine für den zweigleisigen Ausbau der Bahn zwischen Mühldorf und Tüßling ab. Der Regierung liegen 30 Stellungnahmen von Kommunen und 100 Einwände von Anwohnern gegen die Pläne vor.

Der Abschnitt, der in der nächsten Woche in der Diskussion steht, ist nicht unproblematisch. Die Bahnstrecke läuft in Mühldorf dicht an Wohnhäusern vorbei, während der Bauzeit wird auch der Straßenverkehr rund um die Tögingerstraße massiv eingeschränk werden. Entsprechend intensiv war in den vergangenen Monaten die Diskussion. Es gab Informationsveranstaltungen und viele Einzelgespräche, bei denen die Bahn versuchte auf die Einwände einzugehen und wenn möglich aus der Welt zu schaffen. Auch in Tüßling gab es bis zuletzt Kritik an den Ausbauplänen

Die auszuräumen ist nicht in jedem Fall gelungen, wie Ines Schantz von der Regierung von Oberbayern jetzt bestätigt. Wichtige Themen sind nach ihren Angaben der Bau von Ersatzwegen bei der Auflassung eines Bahnüberganges, Forderungen zur Landschaftspflege, andere Ausführungen der Lärmschutzwand und zusätzlicher Schutz vor Erschütterungen und Proteste gegen Grundstückskäufe oder die Nutzung von Privatgrundstücken für die Bauzeit.

Ziel der Anhörungen ist es eine einvernehmliche Lösung zu finden. In wieweit das gelingt, darüber wollte Schantz nicht mutmaßen: "Die Anhörungsbehörde kann im Vorfeld keine Aussage zu den Klärungsmöglichkeiten treffen", erklärte sie.

Zwölf Kilometer ist der Ausbauabschnitt lang, er soll etwa 127 Millionen Euro kosten. Seit Anfang 2012 läuft das Planfeststellungsverfahren, das jetzt in die nächste Phase geht, die Erörterung. Ihr folgt eine abschließende Stellungnahme der Regierung von Oberbayern, bevor das Eisenbahnbundesamt den Planfeststellungsbeschluss erlässt. Gegen den sind Klagen möglich.

Zum Zeitrahmen konnte Schantz gestern nichts sagen: "Eine Aussage zum Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss ist leider nicht möglich, da zum jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilt werden kann, ob aufgrund der Ergebnisse des Erörterungstermins Planänderungen vorgenommen oder weitere Verhandlungen zwischen Vorhabenträger und Betroffenen vereinbart werden."

Es bleibt also derzeit bei dem bislang genannten Termin 2013 für den Baubeginn, falls es vorher eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Bahn gibt. Verkehrsminister Peter Ramsauer hat in der Vergangenheit mehrfach betont, dass es die Finanzierungsvereinbarung geben wird, sobald Baurecht herrscht; das heißt: Wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt und es keine Klagen gegen ihn gibt, muss der Bund Geld zur Verfügung stellen. Die Fertigstellung wurde früher auf 2016 beziffert, zuletzt nannten Bahnvertreter 2017.

Der Abschnitt zwischen Mühldorf und Tüßling ist vor allem für die chemische Industrie von großer Bedeutung. Er ist ein Nadelöhr, das die Auslieferung der stetig steigenden Produktmenge behindert.

Die Erörterungstermine finden am Mittwoch, 26. September, für öffentliche Stellen statt und am Donnerstag und Freitag für Privatleute statt. Die Anhörungen sind nicht öffentlich.

hon/Mühldorfer Anzeiger

Zurück zur Übersicht: Region Alt-/Neuötting

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser