Töging kündigt Mitgliedschaft im Städtebund

Töxit: "Es hat nichts gebracht!"

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Archiv: Das Rathaus in Töging am Inn

Töging - Auf der jüngsten Stadtratssitzung hat Töging mit 11 zu 7 Stimmen beschlossen, die Mitgliedschaft im "Städtebund Inn-Salzach" für 2017 zu kündigen. 

Das gehört auf die Ebene des Landkreises oder höher“, sagte Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst auf der jüngsten Stadtratssitzung in Töging zum Thema „Städtebund Inn-Salzach“. Töging ist dort Mitglied. Der Jahresbeitrag für diesen Club der Städte, bei dem es um die „Wirtschaftsregion zwischen München und Salzburg“ gehen soll, beträgt rund 10.000 Euro. Immer wieder habe man in diesem Gremium schon über einen möglichen Ausstieg beraten, diesen aber bisher nicht vollzogen. Mit elf zu sieben Stimmen ist der „Töxit“ jetzt beschlossen.

"Es hat nix gebracht"

Von „Eine Broschüre ist keine Wirtschaftsförderung“, über „Der größte Vorteil ist das Logo“ bis hin zu „Es hat nix gebracht“ gingen die Argumente gegen eine weitere Mitgliedschaft im „Städtebund Inn-Salzach“. Es geht also um die Frage, ob es Sinn macht, wenn Städte in einem Verbund gemeinsam um Gewerbeansiedelung werben. Die Mehrheit im Stadtrat sieht das nicht.

Von wegen "Einer für alle, alle für einen"

Das Problem für die „Töxit“-Befürworter ist die Region mit einem wirtschaftlich starken Burghausen, Burgkirchen oder Waldkraiburg und daneben vielen kleineren Kommunen. „Burghausen ist aber nicht dabei“, hieß es, „und profitiert dennoch“. Bürgermeister Tobias Windhorst bestätigte das, indem er darauf verwies, dass Wirtschaftsförderung nicht in die Hand von einem Bund gehöre, dem nicht alle angehören. Der „Städtebund Inn-Salzach“ habe seine Schuldigkeit getan, hieß es abschließend dazu von den Befürwortern des Ausstiegs.

Messer auf der Brust

Die immerhin sieben Stimmen gegen den Ausstieg brachten vor allem zum Ausdruck, dass man zu wenig informiert sei darüber, was die Mitgliedschaft nun wirklich gebracht hat oder nicht. Sie kritisierten auch das sprichwörtliche Messer auf der Brust weil es so schnell gehen muss. Hintergrund. Die Kündigung der Mitgliedschaft muss ähnlich wie bei einer Autoversicherung jetzt erfolgen. Sonst läuft „der Vertrag“ ein weiteres Jahr. Eine Rückkehr sei aufgrund der Statuten immer möglich.

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