Schonstett in Bedrängnis

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Steuerverschwendung in Schonstett: Das sagt der Bürgermeister
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Schonstett - Die Siedlung „Neubau“ hat die Gemeinde in die Diskussionen gebracht. Steuerverschwendung in Höhe von fast 39.000 Euro schlagen bei der Baumaßnahme zu Buche.

Im Schwarzbuch wird Kritik laut, man hätte vorher klare Vertragsverhältnisse über den Grunderwerb schaffen können. Nach Angaben des Bund der Steuerzahler e.V. müsse der Steuerzahler 38.891,40 Euro für den Rückbau und die Wiedererrichtung der Stützmauer berappen. Pauschal klingt diese Aussage als annehmbare Kritik. Doch mit der aktuellen Situation und allen Beteiligten näher befasst, lässt sich keine Chance auf kostenreduzierende Einigung sehen. Verhärtete Fronten statt ein Miteinander für den Ort trifft es bei weitem besser.

Schuld ist wer?

Verantwortlich muss immer jemand sein. Im Falle der Steuerverschwendung könnte man auf den ersten Blick dem Bürgermeister die Schuld dafür geben. Josef Fink konnte sich in Vertretung der Gemeinde nicht mit dem Grundstücksbesitzer einigen, die errichtete Mauer so zu lassen, wie sie zunächst gebaut wurde. Es gehe um keine riesigen Flächen, aber dennoch war eine Einigung nicht möglich, so der Rathauschef. Die Mauer wurde abgerissen, eine neue gebaut. Nun könnte Ruhe einkehren in den Gemeindealltag. Glücklich sei man, was für die Bürger im Positiven errichtet worden ist, heißt es von Rathausseite. Der positive Effekt der Bauarbeiten von Geh- und Radweg bis hinein nach Murn sowie des Verkehrskreisels bei Frieberting ist beachtlich: Gab es doch extrem gefährliche Situationen für Fußgänger, Schulkinder, Radfahrer, Autofahrer und auch für Rollstuhlfahrer, die in Schonstett wegen des angesiedelten Pflegeheims oft unterwegs sind.

Große Aufruhr wegen niedriger Mauer

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Stützmauer brachte Schonstett ins Schwarzbuch

Mächtig stellt man sich das Bauwerk vor, das den Eintrag ins Schwarze Buch Wert war. Doch dies täuscht. Eine knappe Stützmauer, ein Stützmäuerchen schmälert den gemeindlichen Nutzen des Gesamtprojekts. Zu Beginn der Planungsarbeit für das Vorhaben waren die Anforderungen für Radwege noch anders, mittlerweile wird etwas breiter gebaut. Dies habe die ursprünglichen Planungen etwas durcheinander gebracht. Die beauftragte Firma für die Erst-Errichtung habe freilich ausgemessen, beteuert das Gemeindeoberhaupt.

Kein Miteinander möglich

 Grundsätzlich können Mehr- oder Minderflächen preislich ausgeglichen werden. Gerade im ländlichen Gebiet würde manch einer unkomplizierte Gespräche unter den Beteiligten voraussetzen. Doch natürlich müssen alle irgendwann auf einen Nenner kommen. Dies war in jenem Fall nicht möglich. Der Grundstücksbesitzer hat auf Exaktheit gepocht. Um wie viele Zentimeter oder Meter es genau geht, weiß momentan niemand. Gerade laufen die Vermessungsarbeiten. Weil das offizielle Protokoll von dem Privatmann, dem das Grundstück gehört hat, bislang noch nicht unterschrieben wurde, wird eine Erklärung durch die Gemeinde aktuell schwierig. Das Projekt könne erst komplett abgeschlossen werden, wenn das Protokoll unterschrieben sei, so Josef Fink. Dann sei auch eine Stellungnahme an den Bund der Steuerzahler geplant. Doch ihm sei wichtig, auch ins Bewußtsein zu bringen, dass Gemeinde und Landkreis ein Projekt zur Sicherheit der Bürger geschaffen habe. Bürgermeister Fink wird sich in Bezug auf die vermeintliche Steuerverschwendung rechtfertigen.

Bilder der Stützmauer in Neubau

Bilder der Stützmauer in der Gemeinde Schonstett

Abschließend bemerkt Schonstetts Bürgermeister, dass es immer schwieriger werde, Grunderwerbe zu gemeindlichen Bauvorhaben zu tätigen. Die aktuelle Situation gibt ihm Recht.

Quelle: rosenheim24.de

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