So läuft die Arbeit der Bundespolizei in der Region

"Hälfte der Migranten die Einreise verweigert"

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Rosenheim/Kiefersfelden - Täglich sind sie gefordert bei ihrer Arbeit. Die Frauen und Männer der Bundespolizei. Die Redaktion von rosenheim24.de erhielt einige Einblicke in die Arbeit der Beamten.

Regelmäßig erreichen uns Berichte über die Arbeit der Bundespolizei.  Besonders eine der Hauptaufgabe der Bundespolizei, der Grenzschutz und die damit einhergehende Überprüfung von Personen beim Grenzübertritt rücken dabei häufig in den Fokus. A bgelehnte Asylbewerber werden in Gewahrsam genommen, Schleuser verhaftet oder gesuchte Verbrecher erwischt. Manchmal gibt es auch bedeutsame Ereignise, wie den Fund von Materialien für den Bombenbau und die Festnahme von vier Männern auf der Inntalautobahn Ende September. 

Bundespolizei überwacht Grenzübertritte

Eine Frage die sich dabei rasch stellt, ist weshalb es neben dem Zoll noch diese weitere Organisation benötigt. Grob gesagt ergibt sich dies daraus, dass die Bundespolizei, ehemals der Bundesgrenzschutz, den Grenzschutz innehat, während der Zoll die Grenzaufsicht ausführt. Grenzaufsicht ist nicht mit Grenzschutz zu verwechseln, obwohl beide Tätigkeiten Hand in Hand gehen und sich ergänzen können.

Der Zoll ist dabei primär für Aufgaben aus der Erhebung von Zoll- und Steuerabgaben, die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs sowie für die Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständig. Dagegen die Überwachung von Grenzübertritten ist, auch auf Grund des weitgehenden Wegfalls von Zollkontrollen, Aufgabe der Bundespolizei. Zuständig für die Region ist die der Bundespolizeidirektion München unterstehende Bundespolizeiinspektion Rosenheim. Ihr wiederum untergeordnet sind Reviere in Freilassing, Weilheim, Kempten und Lindau.

Grenzlänge von 650 km im Zuständigkeitsbereich

Deren Zuständigkeitsbereich erstreckt sich grob von Lindau am Bodensee bis ins Berchtesgadener Land über eine Grenzlänge von etwa 650 km, wie Yvonne Oppermann, Sprecherin der Bundespolizei im Gespräch mit rosenheim24.de erläutert. "Selbstverständlich betrachtet die Bundespolizeiinspektion tagesaktuell die Zahlen der festgestellten Migranten in allen Abschnitten beziehungsweise Revieren und analysiert die jeweilige Entwicklung", erläutert sie. 

Die überwiegende Zahl der Feststellungen an Schleusern und Migranten habe die Rosenheimer Bundespolizei in den Bereichen Rosenheim und Freilassing. "Dies ist auf den Verlauf der Brenner- und Balkanroute zurückzuführen", erklärt die Sprecherin. "Beide treffen in Rosenheim, beispielsweise im Hinblick auf den Autobahnverlauf am sogenannten Inntaldreieck, aufeinander." Dementsprechend befinden sich auch fest eingerichtete Kontrollstellen auf der A93 und der A8. "Das bedeutet aber nicht, dass nicht auch zeitlich und örtlich flexibel an anderen Orten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Grenzkontrollen durchgeführt werden", erläutert Oppermann. Außerdem habe die Inspektion die anderen Bereiche jenseits des Rosenheimer und Freilassinger Abschnitts im Blick um frühzeitig zu erkennen, ob sich die Schleusungs- und Migrationsrouten unter Umständen verlagert haben.

Zahl der festgestellten Migranten schwankt

Während die Inspektion in den Monaten Januar und Februar jeweils Migranten im fünfstelligen Bereich festgestellt habe, seien die Zahlen zwischen März und Juni deutlich niedriger und schwankten zwischen etwa 2.500 und 1.700 festgestellten Migranten monatlich. In den zurückliegenden Monaten (Juli, August, September) habe die Bundespolizeiinspektion Rosenheim im Durchschnitt zwischen 1.400 und 1.800 Migranten je Monat festgestellt. "Im laufenden Monat verzeichnen wir zwischen rund 40 und 70 Feststellungen pro Tag", so Oppermann. Die aktuell festgestellten Migranten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Rosenheim stammten hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan, Irak, Nigeria, Somalia oder Eritrea.

"In den letzten beiden Monaten wurde etwa der Hälfte der festgestellten Migranten die Einreise verweigert", erläutert die Polizistin. Eine Einreiseverweigerung würde durch die Bundespolizei nur dann verfügt, wenn kein Schutzersuchen in Deutschland gestellt wird. "Dabei ist zu beachten, dass die Schutzersuchen durch unsere Beamten keinesfalls inhaltlich geprüft werden sondern lediglich festgestellt wird, ob mit den Einlassungen der Personen überhaupt ein Schutzersuchen zum Ausdruck gebracht wird", erklärt Oppermann das Verfahren.

Zahl der Schleusungsfälle gesunken

Die Zahl der Schleusungsfälle sei seit März im südlichen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets gesunken. Bis Februar sei im gesamten Inspektionsbereich durchschnittlich jeden Tag ein mutmaßlicher Schleuser festgenommen worden. "Inzwischen verzeichnen wir lediglich noch jeden zweiten Tag einen mutmaßlichen Schleuser im Durchschnitt", so Oppermann.

Immer wieder treffen die Bundespolizisten bei ihren Kontrollen auf gesuchte Personen oder Gegenstände. Seit Januar wurden etwa 3.200 Personen festgestellt, die beispielsweise vermisst gemeldet waren oder gegen die Haftbefehle vorlagen. Ungefähr 350-mal schlug der Fahndungscomputer bei Gegenständen Alarm, die gestohlen, unterschlagen oder verloren worden waren.

hs/mh

Aus dem Archiv: 

Sprengstoff-Alarm auf A93 bei Kiefersfelden 

Quelle: rosenheim24.de

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