Irrer Aufwand wegen Neuwahl in Schechen

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Mutmaßlicher Auslöser für die bevorstehende Ungültigkeitserklärung der Kommunalwahl in Schechen: Georg Weiß Junior, dem momentan Stimmenbetrug vorgeworfen wird.
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Schechen – Der mögliche Stimmenbetrug bei der Kommunalwahl in Schechen bringt das Gemeindeleben durcheinander. Möglicherweise stehen Neuwahlen an. Das hätte einen satten Mehraufwand zur Folge.

Wenn in den nächsten Tagen der Bescheid des Landratsamtes Rosenheim ins Haus der Gemeindeverwaltung und zu den gesetzten Personen, die auf den Aufstellungslisten zu finden waren, trudelt, tickt der Countdown. Dann besteht vier Wochen lang die Möglichkeit, dem Bescheid zu widersprechen, Klage einzureichen beim Verwaltungsgericht.

Sollte es keine Einwände dagegen geben, gibt es Neuwahlen in Schechen. Allerdings nur für den Gemeinderat, die Bürgermeisterwahl bleibe davon unberührt, heißt es aus dem Landratsamt. Im Gespräch mit rosenheim24.de erklärt der Geschäftsleiter der Gemeinde Schechen, Karl-Heinz Salzborn, dass man zunächst die Bescheide des Landratsamtes abwarte und nach den vier Wochen Widerspruchsmöglichkeit Neuwahlen vorbereite. „Wenn der Bescheid rechtskräftig wird, muss zunächst ein neuer Wahltermin festgesetzt werden“, so Salzborn auf Nachfrage.

Er hoffe, dass dieser nicht in die Ferienzeit oder auf einen allgemein ungünstigen Termin fallen werde. „Es gibt ja viele Faktoren, ob viele Bürger zur Wahl gehen oder nicht, sogar das Wetter ist manchmal entscheidend“. Eine Tendenz könne nicht abgeschätzt werden, wie sich die Wahlbeteiligung bei der Neuwahl gestalten werde, dies wäre reines Kaffeesatzlesen. Doch Demokratie und Wahlmöglichkeit bleibe in einer Gemeinde wichtig.

To Do – Liste

Zunächst müsse abgewartet werden und nach der Rechtskraft des Bescheids möglicherweise in den saueren Apfel gebissen werden, Neuwahlen durchzuführen, teilt der Geschäftsleiter mit. Aufwand, Mühe und eine zusätzliche Belastung für die Verwaltung werden entstehen. „Wenn wir nochmals dieses Wahlprozedere durchführen müssen, entsteht viel Vorbereitungsarbeit in den nächsten Wochen“. 

Es müsse über den geeigneten Wahltermin abgestimmt werden, erklärt Karl-Heinz Salzborn gegenüber rosenheim24.de. Danach beginne die „Maschinerie Neuwahl“ heißt es aus dem Schechener Rathaus. Auch der Gemeinderat sei dann zunächst aufgelöst, alle Verantwortung liege dann zunächst auf den Schultern des Bürgermeisters, Hans Holzmeier, betont Salzborn.

Persönliche Meinungen bleiben aus

Wie steht die Gemeinde momentan zu Georg Weiß junior? „Hier steht uns persönlich keine Meinung und kein Urteil zu“ gibt Salzborn klar zu erkennen. Aktuell läuft ein Strafverfahren gegen Georg Weiß junior. Sollte er in diesem die Wählbarkeit verlieren, könne er sich nicht mehr erneut auf die Liste der Gemeinderatsanwärter setzen lassen, erklärt Salzborn auf Nachfrage. Wenn sich bis dahin nichts ändere, könne er sich freilich aufstellen lassen. Ob ihn jemand wähle, sei dann die Entscheidung des Wählers.

Bislang einzigartig

Im Landkreis Rosenheim kam es bisher noch nie zu Neuwahlen, eine Wahlwiederholung sei noch nie erforderlich gewesen, heißt es aus dem Landratsamt. Schechen ist also in der Vorreiterrolle. Weder stolz darauf, noch besonders peinlich sei es der Gemeinde, aber der Aufwand sei enorm, blickt Karl-Heinz Salzborn in die nahe Zukunft. „In Bayern sind wir nicht die einzigen, schauen Sie nur nach Starnberg“. Die Umstände jedoch seien in Schechen durchaus besonders aufgrund der Wahlgeschichte. „Es ist unangenehm, weil es mit viel Arbeit verbunden ist, aber wir können es nicht ändern“, gesteht Salzborn. Wahlhelfer müssen einberufen, die Wahllisten vorbereitet werden, der Aufruf zur Wahl ist zu starten. „Der Aufwand ist nicht mehr, aber auch nicht weniger, als bei der Wahl im letzten Jahr“ heißt es vom Büroleiter des Landrats, Oliver Winter. Auch die Aufstellungsversammlungen seien neu abzuhalten. Für die Gemeinde sei es mit Aufwand verbunden. Winter bestätigte gegenüber rosenheim24.de, dass es im Landkreis Rosenheim bislang noch nie zu einer Neuwahl kam, Schechen halte hier ein Novum, dass eine Wahl möglicherweise für ungültig erklärt werde.

Was ist zu tun? Die Bescheide werden voraussichtlich zum 23. Februar ausgestellt, dann gelte die vier Wochen Frist, bis die Wahl für ungültig erklärt werde, heißt es aus dem Landratsamt.

Kein Aprilscherz

„Vorausgesetzt es reicht niemand Klage gegen den Bescheid ein, werden wir am 1. April die Kommunalwahl in Schechen für ungültig erklären“, so Landrat-Büroleiter Oliver Winter . Von den 53 Bewerbern kamen keine Äußerungen bezüglich des Vorhabens der Wahlaufhebung. Nach Ausspruch der Ungültigkeit für die Wahl in Schechen zum 1. April komme es innerhalb der nächsten drei Monate zu einem Termin für die Neuwahl.

Sollte niemand klagen, sei bis spätestens 1. Juli eine Neuwahl durchzuführen, erläutert Winter. „Ende März wissen wir, ob am 1. April die Wahl für ungültig erklärt wird oder ob es sich verzögert“, schließt Oliver Winter das Gespräch. Spekulationen oder Einschätzungen möchte er nicht befeuern.

Quelle: rosenheim24.de

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